Volltextveröffentlichungen (3)

• BAYERN | RECHT

  MarkenG § 14 Abs. 1 Nr. 1, § 14 Abs. 2 Nr. 1; UMW Art. 9
  Unterlassungsanspruch gegen Werbung mit Anzeigen, in denen eine Marke in Kombination mit einer Produktbezeichnung verwendet wird

• rewis.io

  Unterlassungsanspruch gegen Werbung mit Anzeigen, in denen eine Marke in Kombination mit einer Produktbezeichnung verwendet wird

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• OLG München, 26.10.2015 - 29 W 1861/15

  Markenrechtsverletzende Anzeige bei Verlinkung auf Angebotsliste mit auch fremden …

  Auszug aus LG München I, 12.01.2017 - 17 HKO 22589/15

  Denn die "Lotsen-Funktion" der Marke wird dazu missbraucht, den angesprochenen Verkehr zu Angeboten Dritter zu locken, so dass folglich die Herkunftsfunktion der Marke beeinträchtigt wird (vgl. OLG München, Beschl. vom 26.10.2015, Az. 29 W 1861/15, Anlage K 1).

• OLG München, 11.01.2018 - 29 U 486/17

  Marke, Wortmarke, Kostenerstattung, Berufung, Abmahnkosten, Gemeinschaftsmarke, …

  Das Landgericht hat durch Urteil vom 12.01.2017 (Az. 17 HK O 22589/15, juris), auf dessen tatsächliche Feststellungen ergänzend Bezug genommen wird, der Klage vollumfänglich stattgegeben und wie folgt erkannt:.

  Das Urteil der 17, Kammer für Handelssachen des Landgerichts München I vom 12.01.2017, Az. 17 HK O 22589/15, wird aufgehoben.

• OLG München, 02.03.2018 - 29 U 486/17

  Berichtigung des Aktenzeichens

  Das Senatsurteil vom 11.01.2018 wird auf Seite 1 dahingehend berichtigt, dass das Aktenzeichen des Landgerichts München I 17 HK O 22589/15 lautet.