Rechtsprechung
   LG München I, 14.04.2016 - 23 O 23033/15   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • autokaufrecht.info

    "Schummelsoftware" ist kein unerheblicher Mangel - VW-Abgasskandal

  • Burhoff online

    VW-Abgasskandal, Täuschungsanfechtung, Nachbesserungsfrist, Erheblichkeit des Mangels

  • IWW
  • BAYERN | RECHT

    BGB § 123 Abs. 1, § 323 Abs. 1, § 323 Abs. 5 S. 2, § 434 Abs. 1 S. 1, § 437, § 440
    Ansprüche des PKW-Käufers im Zusammenhang mit dem Abgasskandal

  • verkehrslexikon.de

    Täuschungsanfechtung und Rückabwicklung des Kaufvertrags wegen angeblicher Schummelsoftware

  • JurPC

    Rückabwicklung eines Fahrzeugkaufs nach Anfechtung wegen arglistiger Täuschung bei Fahrzeug mit "Schummelsoftware"

  • ra-skwar.de

    Abgasskandal: Zur Rückabwicklung eines Pkw-Kaufs im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rücktritt vom Kaufvertrag wegen VW-Abgas-Skandal, §§ 434 Abs. 1 Satz 1, 437, 440, 323 BGB

  • rabüro.de

    Zur Rückabwicklung eines Pkw-Kaufs im Zusammenhang mit dem sog. Abgasskandal

  • autokaufrecht-frankfurt.de

    VW-Dieselgate: Anfechtung möglich

  • haerlein.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    VW-Abgasskandal

  • templin-thiess.de (Kurzinformation und Volltext)

    VW-Käufer erhalten Schadensersatz

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    VW-Abgasskandal - "käuferpositiv"….

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal: Händler muss Auto zurücknehmen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

    VW-Abgasskandal: Pflichtverletzung durch "Schummelsoftware” ist nicht unerheblich - Rücktritt möglich

  • lto.de (Pressebericht, 23.05.2016)

    VW-Abgasskandal: Erste erfolgreiche Autokäufer-Klage

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    VW-Schummelsoftware: Kunde kann Kaufvertrag anfechten

  • schluender.info (Kurzinformation)

    Abgas-Skandal: LG gibt Autokäufern Recht

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 21.05.2016)

    Volkswagen: Händler soll zum ersten Mal Diesel-Auto zurücknehmen

  • stern.de (Pressebericht, 20.05.2016)

    VW-Abgas-Skandal: Ehepaar aus München soll Auto-Kaufpreis erstattet bekommen

  • tp-partner.com (Kurzinformation)

    Rücknahme eines PKW wegen Abgas-Skandal

  • dresdner-fachanwaelte.de (Kurzinformation)

    Der VW-Abgasskandal

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    VW-Händler muß Fahrzeug zurücknehmen und Kaufpreis erstatten

  • test.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Verbraucherfreundliche Gerichtsentscheidungen gegen Vertragshändler des VW-Konzerns

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Der VW-Abgasskandal

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Doch Recht auf Rückabwicklung des Kaufvertrags beim Dieselmotor EA 189 wegen Abgasmanipulation

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Pkw mit Schummelsoftware

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vertragshändler muß abgasmanipulierten Seat zurücknehmen und Kaufpreis erstatten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal: erste Verfahren erfolgreich

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Skandal: Gerichte verurteilen Händler zur Rückabwicklung des Kaufvertrags

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    VW-Abgasskandal - arglistige Täuschung - jetzt schnell handeln!

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    VW-Abgasskandal: Käufer eines Seat mit manipuliertem VW-Dieselmotor kann Kaufvertrag rückabwickeln - Autokäufer erstmals volles Rückgaberecht gegen VW-Vertragshändler eingeräumt

Besprechungen u.ä.

  • haerlein.de (Entscheidungsanmerkung und Volltext)

    VW-Abgasskandal

Sonstiges

  • vw-schaden.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    VW Skandal - Händler muss Fahrzeug zurücknehmen, zugunsten eines Geschädigten entschieden




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Wird zitiert von ... (31)  

  • LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 72/16  

    Zeitliche Unzumutbarkeit der Nacherfüllung des Schummelsoftwaremangels durch den

    Abgesehen davon nimmt allein der Umstand, dass der Kläger auf die Nacherfüllung praktisch nicht verzichten könnte, sondern im Rahmen der mit dem KBA ausgearbeiteten Rückrufaktion des Herstellers dazu verpflichtet wäre, das Software-Update aufspielen zu lassen, um die Zulassung des Fahrzeuges zukünftig nicht zu gefährden, dem Mangel den Anschein der Unerheblichkeit (vgl. auch LG München, Urteil v. 14.04.2016 - 23 O 23033/15).
  • LG Krefeld, 14.09.2016 - 2 O 83/16  

    Erheblicher Fahrzeugmangel bei softwaregesteuerter Täuschung über die Abgaswerte

    Abgesehen davon nimmt allein der Umstand, dass die Klägerin auf die Nacherfüllung praktisch nicht verzichten könnte, sondern im Rahmen der mit dem KBA ausgearbeiteten Rückrufaktion des Herstellers dazu verpflichtet wäre, das Software-Update aufspielen zu lassen, um die Zulassung des Fahrzeuges zukünftig nicht zu gefährden, dem Mangel den Anschein der Unerheblichkeit (vgl. auch LG München, Urteil v. 14.04.2016 - 23 O 23033/15).
  • LG Hagen, 18.10.2016 - 3 O 66/16  

    Berechtigung zum Rücktritt bei Autokauf mit Schummelsoftware

    B.1.a); LG Braunschweig, Urt. v. 12.10.2016 - 4 O 202/16, Rn. 19; von denjenigen, die Ansprüche aus anderen Gründen verneint haben: LG Paderborn, Urt. v. 17.05.2016 - 2 O 381/15, juris Rn. 16; LG Paderborn, Urt. v. 09.06.2016 - 3 O 23/16, juris Rn. 27; LG Dortmund, Urt. v. 12.05.2016 - 25 O 6/16, juris Rn. 26; LG Münster, Urt. v. 14.03.2016 - 11 O 341/15, juris Rn. 18; LG Bochum, Urt. v. 16.03.2016 - 2 O 424/15 [richtig: 2 O 425/15 - d. Red.] , juris Rn. 17; LG Frankenthal, Urt. v. 12.05.2016 - 8 O 208/15, juris Rn. 21; offengelassen von: LG Düsseldorf, Urt. v. 23.08.2016 - 6 O 413/15, juris Rn. 21; LG Bielefeld, Urt. v. 02.05.2016 - 3 O 318/15; LG München I, Urt. v. 14.04.2016 - 23 O 23033/15, juris Rn. 23).

    Speziell für das Kaufrecht ist auch zu berücksichtigen, dass dieses auf eine zeitnahe Regulierung von Gewährleistungsrechten ausgerichtet ist, was insbesondere in der auf zwei Jahre verkürzten Verjährungsfrist (LG München I, Urt. v. 14.04.2016 - 23 O 23033/15 -, Rn. 38, juris) und bei gebrauchten Sachen zusätzlich in der selbst beim Verbrauchsgüterkauf eingeräumten Möglichkeit einer Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr (§ 475 Abs. 2 BGB) zum Ausdruck kommt.

    Der Mängelbeseitigungsaufwand kann überdies nicht allein nach der Durchführung des Softwareupdates beurteilt werden, sondern er besteht - solange dessen Entwicklung noch nicht abgeschlossen ist - auch im Aufwand der Entwicklung desselben (LG München I, Urt. v. 14.04.2016 - 23 O 23033/15, juris Rn. 23; LG Oldenburg, Urt. v. 01.09.2016 - 16 O 790/16, juris Rn. 30).

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