Rechtsprechung
| LG München I, 17.02.2011 - 7 O 20816/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Urheberrechtsverletzung des Tonträgerherstellers durch ungenehmigte DVD-Veröffentlichung einer Musik-Fernsehsendung: Rechteeinräumung für bestimmten Sendezweck; rechtliche Einordnung der Aufzeichnungen als Filmwerke
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit der Übertragungsfiktion des § 137 Abs. 4 S. 2 UrhG auf die Rechte der Hersteller von Tonträgern
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anwendbarkeit der Übertragungsfiktion des § 137 Abs. 4 S. 2 UrhG auf die Rechte der Hersteller von Tonträgern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- KG, 27.06.2003 - 5 U 96/03
Urheberrechte an Aufnahmen aus der Sendung "Beat-Club" von Radio Bremen: …
Auszug aus LG München I, 17.02.2011 - 7 O 20816/10
Aus diesem Grund ist auch die vom Verfügungsbeklagten zitierte Entscheidung des Kammergerichts zu "Beat Club" (vgl. ZUM 2003, 863, 864) nicht einschlägig, da dort ebenfalls Live-Darbietungen vorlagen. - OLG Hamburg, 03.07.1997 - 3 U 21/97
Erkennungsmelodie
Auszug aus LG München I, 17.02.2011 - 7 O 20816/10
Am 27.04.2006 wurde zwischen der Verfügungklägerin und Herrn F., der ausweislich seiner eidesstattlichen Versicherung als Produzent und organisatorisch Gesamtverantwortlicher (vgl. OLG Hamburg GRUR 1997, 826, 827) und damit als Tonträgerhersteller gemäß § 85 UrhG anzusehen ist, ein Vertrag geschlossen (Anlage K 2), in dem dieser sämtliche Rechte auf die Verfügungsklägerin übertragen hat.