Rechtsprechung
   LG München I, 20.05.2016 - 21 O 22243/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11262
LG München I, 20.05.2016 - 21 O 22243/15 (https://dejure.org/2016,11262)
LG München I, Entscheidung vom 20.05.2016 - 21 O 22243/15 (https://dejure.org/2016,11262)
LG München I, Entscheidung vom 20. Mai 2016 - 21 O 22243/15 (https://dejure.org/2016,11262)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    PatG §§ 9 S. 2 Nr. 1, 139 I 2; EPÜ Art. 52 I, 56, 64; ZPO §§ 921 S. 2, 938, 945
    Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zweifel an der Schutzfähigkeit eines Patents als Grund für die Versagung des Erlasses einer einstweiligen Verfügung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG München I, 24.06.2016 - 21 O 5583/16

    Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum

    Die Antragstellerin macht sich hinsichtlich des Rechtsbestands ihren Vortrag aus den als Anlagen HL28 und HL29 vorgelegten Schriftsätzen aus dem Parallelverfahren gegen die ... vor der Kammer (Az. 21 O 22243/15) zueigen und legt eine Anlagensynopse als Anlage HL36 vor.
  • BPatG, 17.07.2018 - 3 Ni 23/16
    6, S. 99 bis 104 HLNK17 Federal Register, 1996, 61, 44, S. 8797 bis 8807 HLNK18 LG München I, Urteil vom 20. Mai 2016 - 21 O 22243/15, 24 Seiten HLNK31 Zervos, P. H. et.
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