Rechtsprechung
   LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10495/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • BAYERN | RECHT

    EuGVVO Art. 30; VO 2003/1/EG Art. 16 Abs. 1; PatG § 145; EPÜ Art. 64 Abs. 3, Art. 69
    Verletzung der Rechte aus einem Patent

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch wegen unmittelbarer Verletzung des Klagepatents mit der Bezeichnung "Leistungseffizienter Niederspannungs-Hüllkurvenverfolger"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Verletzung von Qualcomm-Patenten durch Apple - iPhones 7, 7plus, 8, 8plus und X I dürfen nicht mehr in Deutschland vertrieben werden

  • heise.de (Pressebericht, 21.12.2018)

    Qualcomm will iPhone-Verkaufsverbot im gesamtem deutschen Handel durchsetzen

  • zeit.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    Patentstreit: Apple stoppt Verkauf einiger iPhone-Modelle in Deutschland

  • lto.de (Kurzinformation)

    Patentverletzung durch Apple: Qualcomm erzielt Verkaufsverbot von iPhones

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Patentverletzung: Stromversorgung für elektrische Verstärker

  • welt.de (Pressebericht, 20.12.2018)

    Im Patentstreit mit Apple nutzt Qualcomm eine Schwäche der Justiz

  • Jurion (Kurzinformation)

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

Sonstiges

  • zeit.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 03.01.2019)

    Patentstreit: Qualcomm hinterlegt Sicherheitsleistung für iPhone-Verkaufsverbote




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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG München I, 20.12.2018 - 7 O 10496/17

    Verletzung der Rechte aus einem Patent

    Die Klägerin stellte zuletzt den obigen Antrag, mit der Maßgabe, dass die Bezugnahme auf Unteransprüche 2 bis 5 entfällt (S. 3 des Protokolls 7 O 10495/17 vom 8.11.2018).

    Relevanter Fachmann ist nach der übereinstimmenden Definition der Parteien im Termin am 08.02.2018 (S. 3 des Protokolls 7 O 10495/17), der sich die Kammer anschließt, ein Diplom-Ingenieur der Fachrichtung Elektrotechnik mit mehrjähriger Erfahrung auf dem Gebiet des Chipdesigns für Mobilfunkanwendungen.

    Insoweit hat die Kammer am 8.11.2018 gegen 19.15 Uhr Nachfolgendes festgestellt (vgl. 7 O 10495/17 Prot. v. 8.11.2018, S.16):.

  • LG München I, 11.10.2018 - 7 O 14453/17

    Stromversorgung für elektrische Verstärker

    verurteilt (7 O 10495/17 und 7 O 10496/17).
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