Rechtsprechung
   LG München I, 24.04.2008 - 5 HK O 23244/07, 5 HKO 23244/07   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Prüfung der offensichtlichen Unbegründetheit der Anfechtungsklage gegen einen Squeeze-Out-Beschluss im aktienrechtlichen Freigabeverfahren: Pflicht der Inhaber von Namensaktien zur Anmeldung für die Hauptversammlung; Auslegung einer Kooperationsvereinbarung mit dem Hauptaktionär vor oder währen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zu Anfechtung eines Squeeze out und Freigabeverfahren ("HVB/UniCredit")

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    HVB: Squeeze-Out-Beschluss kann ins Handelsregister eingetragen werden

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Veräußerung wertvoller Vermögensgegenstände vor dem Squeeze out-Beschluss

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Squeeze-out bei HypoVereinsbank kann ins Handelregister eingetragen werden

  • blogspot.com (Kurzinformation)

    HypoVereinsbank: Squeeze-out-Beschluss kann ins Handelsregister eingetragen werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2008, 1635
  • NZG 2008, 637 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 03.09.2008 - 7 W 1432/08  

    Aktiengesellschaft: Anfechtung eines Squeeze-Out Beschlusses wegen fehlerhafter

    Die sofortigen Beschwerden gegen den Beschluss des Landgerichts München I vom 24.04.2008, Az: 5 HK O 23244/07, werden zurückgewiesen, der Beschluss des Landgerichts München I bleibt in der Fassung, die er durch die Abhilfeentscheidung vom 30.07.2008 erlangt hat, aufrecht erhalten.
  • LG München I, 04.06.2009 - 5 HKO 591/09  

    Aktienrecht: Rechtmäßigkeit eines Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrages;

    Damit ist das Bewertungsgutachten integrierter Bestandteil des Übertragungsberichts (vgl. OLG Frankfurt ZIP 2008, 138, 141 - Wella; LG München I, Beschluss vom 24.4.2008, Az. 5HK O 23244/07 S. 124).

    Mit dieser Unabhängigkeit wäre es unvereinbar, wenn die Aktiengesellschaft oder der Hauptaktionär für eventuelle Fehler der Prüfung einstehen müssten, weil sich solche Fehler entsprechend dem gesetzlichen Leitbild der unabhängigen Prüfungstätigkeit der Einfluss- und Korrekturmöglichkeit der Gesellschaft wie auch des Hauptaktionärs entziehen (vgl. OLG Hamm ZIP 2005, 1457, 1460 - GEA AG; OLG Frankfurt ZIP 2008, 1966, 1967 - Commerzbank; OLG München, Beschluss vom 3.9.2008, Az. 7 W 1432/08, S. 42 f.; LG München I Der Konzern 2007, 448, 453; Beschluss vom 24.4.2008, Az. 5HK O 23244/07, S. 135 f.).

  • LG München I, 23.04.2009 - 5 HKO 542/09  

    Anfechtungsklage gegen einen Squeeze-out-Beschluss einer Aktiengesellschaft:

    Damit ist das Bewertungsgutachten integrierter Bestandteil des Übertragungsberichts (vgl. OLG Frankfurt ZIP 2008, 138, 141 - Wella; LG München I, Beschluss vom 24.4.2008, Az. 5HK O 23244/07 S. 124).
  • LG München I, 28.08.2008 - 5 HKO 2522/08  

    Beschluss der Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft: Nichtigkeit des

    Der Umstand, dass die Gesellschaft einem Aktionär während der Hauptversammlung Einsicht in vorbereitete Unterlagen gewähren kann , ist nicht geeignet, einen Anspruch auf ein solches Vorgehen zu begründen (so ausdrücklich BGH NJW 1993, 1976, 1982; 1997, 1985, 1986 f.; LG München I, Beschluss vom 24.4.2008, Az. 5HK O 23244/07; S. 168 f.; LG Karlsruhe AG 1998, 99, 100; Kubis in: Münchener Kommentar zum AktG, 2. Aufl., Rdn. 78 zu § 131; Decher in: Großkommentar zum AktG, a.a.O., Rdn. 93 zu § 131; Hüffer, AktG, a.a.O., Rdn. 22 zu § 131; Spindler in: Schmidt/Lutter, AktG, a.a.O., Rdn. 51 zu § 131; Reger in: Bürgers/Körber, AktG, Rdn. 17 zu § 131; Groß AG 1997, 97, 103 f.).
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