Rechtsprechung
| LG München I, 26.10.2011 - 13 T 18596/11 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen wegen unsachlicher Äußerungen
- IWW
- JurPC
Sachverständigenablehnung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ein Sachverständiger kann wegen unsachlicher Äußerungen gegenüber einer Prozesspartei aus Gründen der Befangenheit abgelehnt werden; Anforderungen an die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Bersorgnis der Befangenheit aufgrund unsachlicher Äußerungen gegenüber einer ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Sachverständiger - Besorgnis der Befangenheit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 406 Abs. 1 S. 1
Ein Sachverständiger kann wegen unsachlicher Äußerungen gegenüber einer Prozesspartei aus Gründen der Befangenheit abgelehnt werden; Anforderungen an die Ablehnung eines Sachverständigen wegen Bersorgnis der Befangenheit aufgrund unsachlicher Äußerungen gegenüber einer ... - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unsachliche Äußerungen begründen Besorgnis der Befangenheit!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Ablehnung eines Sachverständigen wegen Befangenheit
- koelner-hug.de (Kurzinformation/Leitsatz)
Ablehnung eines Sachverständigen wegen unsachlicher Äußerung
Verfahrensgang
- AG München, 02.08.2011 - 155 C 18314/09
- LG München I, 26.10.2011 - 13 T 18596/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Brandenburg, 05.11.2008 - 12 W 41/08
Sachverständigenablehnung: Überzogene Ausdrucksweise in der Stellungnahme zum …
Auszug aus LG München I, 26.10.2011 - 13 T 18596/11
Bei einem Sachverständigen wurde die Besorgnis der Befangenheit z. B. bejaht, wenn der Sachverständige ohne Beantwortung der gestellten abstrakten Beweisfrage deren Entscheidungserheblichkeit mangels Schlüssigkeit verneint (…Thomas/Putzo/Reichold ZPO, 32. Auflage, § 406, Rdnr. 2 unter Hinweis auf OLG Köln, NJW-RR 87, 912); bei einer unsachlichen Reaktion auf angekündigte Kritik (…Thomas/Putzo, § 406 Rdnr. 2 unter Hinweis auf OLG Zweibrücken NJW 98, 912); oder bei einer unsachlichen oder die Person der Partei herabsetzenden Stellungnahme (Thomas/Putzo, § 406 Rdnr. 2 unter Hinweis auf OLG Brandenburg MDR 09, 288). - OLG Zweibrücken, 16.09.1997 - 5 WF 115/96
Äußerung des gerichtlichen Sachverständigen zu künftigem Privatgutachten
Auszug aus LG München I, 26.10.2011 - 13 T 18596/11
Bei einem Sachverständigen wurde die Besorgnis der Befangenheit z. B. bejaht, wenn der Sachverständige ohne Beantwortung der gestellten abstrakten Beweisfrage deren Entscheidungserheblichkeit mangels Schlüssigkeit verneint (…Thomas/Putzo/Reichold ZPO, 32. Auflage, § 406, Rdnr. 2 unter Hinweis auf OLG Köln, NJW-RR 87, 912); bei einer unsachlichen Reaktion auf angekündigte Kritik (Thomas/Putzo, § 406 Rdnr. 2 unter Hinweis auf OLG Zweibrücken NJW 98, 912); oder bei einer unsachlichen oder die Person der Partei herabsetzenden Stellungnahme (…Thomas/Putzo, § 406 Rdnr. 2 unter Hinweis auf OLG Brandenburg MDR 09, 288).