Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels eines Zeitungsbuches; unmittelbare Verwechslungsgefahr der Rubriktitel "AGENDA" und "agenda" - AGENDA II

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• GRUR-RR 2010, 334

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

  Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels einer Frauenzeitschrift; …

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Die hierfür erforderliche Unterscheidungskraft kommt dem Titel "AGENDA" auch zu, insbesondere unter Berücksichtigung der geringen Anforderungen, die an die Unterscheidungskraft von Rubrikenbezeichnungen in Zeitschriften zu stellen sind (vgl. nur OLG München, GRUR-RR 2008, 402, 403 - Leichter Leben).

  Dort hat die Kammer, bestätigt durch das OLG München (GRUR-RR 2008, 402 ff.), überzeugend ausgeführt, dass bei einer anderen Betrachtungsweise der an sich gewollte Kennzeichenschutz für Rubrikentitel leerliefe.

• BGH, 14.03.1996 - I ZB 36/93

  "Blendax Pep"; Bedeutung des Herstellernamens in zusammengesetzten Zeichen

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Dabei kann ebenfalls von Bedeutung sein, ob und inwieweit einzelne Zeichen aufgrund ihrer Bekanntheit als eigenständiges Unternehmenskennzeichen oder als Dachmarke/Dachtitel erkannt werden und aus diesem Grund nicht als Bestandteil des Titels selbst wahrgenommen werden (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 50 ff. - Off-Road; BGH GRUR 1996, 404 ff. - Blendax Pep).
• BGH, 05.04.2001 - I ZR 168/98

  Marlboro-Dach; Beurteilung des Gesamteindrucks bei Überlagerung eines verwendeten …

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  (1) Maßgeblich für die Beurteilung, ob die angegriffene Gestaltung wie bei einem Gesamtzeichen im Zusammenhang wahrgenommen wird oder die einzelnen Elemente als eigenständige Kennzeichen wahrgenommen werden, ist entsprechend den auch hier anzuwendenden Grundsätzen der Marlboro-Dach-Entscheidung des BGH (GRUR 2002, 171 ff.) die Verkehrsauffassung, die insbesondere durch eine allgemeine oder speziell auf den maßgeblichen Bereich ausgerichtete Kennzeichnungspraxis beeinflusst sein kann und am konkreten Einzelfall zu beurteilen ist.

 
• BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

  Das Telefon-Sparbuch

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Bei deren Beurteilung ist insbesondere auf Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsform und Vertriebsform der gegenüberstehenden Werke abzustellen (vgl. BGH GRUR 2005, 264 ff - Das Telefon-Sparbuch).
• BGH, 30.06.2009 - VI ZR 210/08

  Störerhaftung für Domainpächter

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Auch die Entscheidung des BGH "Focus Online" (GRUR 2009, 1093 ff.) steht dem nicht entgegen, denn diese ist auf den vorliegenden Kennzeichenrechtsstreit nicht übertragbar, weil es dort nicht um Kennzeichenrechte - die einheitlich in Print- und Onlineausgabe verwendet werden -, sondern um persönlichkeitsverletzende Äußerungen ging - die nur in der Online-Ausgabe erschienen sind, so dass die kennzeichenrechtliche Beauftragtenhaftung ohnehin nicht inmitten stand.
• BGH, 07.10.2009 - I ZR 109/06

  Partnerprogramm

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Der Beauftragtenbegriff im Kennzeichenrecht ist sehr weit (aktuell BGH WRP 2009, 1520 ff, Rz. 21 - Partnerprogramm).
• LG München I, 11.07.2007 - 1 HKO 9805/07

  Werktitelschutz für Rubriktitel einer Zeitschrift

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  68 (iv) Dass der Zeichenbestandteil "Handelsblatt" zudem rechtlich nicht geeignet sein kann, die bestehende, kennzeichenrechtliche Verwechslungsgefahr auszuschließen, ergibt sich außerdem aus den bereits von der 1. KfH des LG München I in der "Leichter Leben" - Entscheidung (NJOZ 2008, 352 ff.) dargestellten Ausführungen, die auf den vorliegenden Fall zu übertragen sind.
• OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 128/03

  Mögliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung des Zeitschriftentitels "auto, …

  Auszug aus LG München I, 30.03.2010 - 33 O 1467/09

  Dabei kann ebenfalls von Bedeutung sein, ob und inwieweit einzelne Zeichen aufgrund ihrer Bekanntheit als eigenständiges Unternehmenskennzeichen oder als Dachmarke/Dachtitel erkannt werden und aus diesem Grund nicht als Bestandteil des Titels selbst wahrgenommen werden (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2005, 50 ff. - Off-Road; BGH GRUR 1996, 404 ff. - Blendax Pep).