Rechtsprechung
| LG München I, 30.10.2018 - 2 O 1169/18 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- BAYERN | RECHT
BGB § 634a Abs. 1 Nr. 2, § 648a Abs. 1 S. 1, § 650 Abs. 1; VOB/A § 1; VOB/B § 12 Abs. 5 Nr. 1, § 16 Abs. 5 Nr. 3
Bauhandwerkersicherheit für die Herstellung und Vorhaltung eines Verbaus - rewis.io
Bauhandwerkersicherheit für die Herstellung und Vorhaltung eines Verbaus
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Bauhandwerkersicherheit für die Herstellung und Vorhaltung eines Berliner Verbaus?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Bauhandwerkersicherheit für die Herstellung und Vorhaltung eines Berliner Verbaus? (IBR 2019, 134)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- LG München I, 04.03.2016 - 2 O 8641/14
Keine Bauhandwerkersicherheit für Vergütungsanspruch für die Vorhaltung eines …
Auszug aus LG München I, 30.10.2018 - 2 O 1169/18
Diese sei vom Unternehmer als werkvertraglicher Erfolg geschuldet (Zimmermann in IBR 2016, 397).Zudem sei die Vorhaltung des Verbaus nach Mietrecht zu behandeln (LG München I, Urteil vom 04.03.2016 - 2 O 8641/14, IBR 2016, 397).
d) Dem steht auch das Urteil der Kammer vom 04.03.2016 (2 O 8641/14, IBR 2016, 397) nicht entgegen.
- BGH, 24.03.1977 - VII ZR 220/75
Verjährung der Ansprüche wegen Ausschachtung einer Baugrube
Auszug aus LG München I, 30.10.2018 - 2 O 1169/18
Auch die Ausschachtung einer Baugrube sei daher als "Arbeit bei Bauwerken" anzusehen (BGH NJW 1984, 168; BGH NJW 1977, 1146).Zudem hat der BGH bereits mit Urteil vom 24.03.1977 (VII ZR 220/75) entschieden, dass die Ausschachtung einer Baugrube zu den Arbeiten "bei Bauwerken" gehört, weil auch der Unternehmer, der die Baugrube aushebe, an der mangelfreien Errichtung des späteren Bauwerks mitwirke.
- EuGH, 14.11.2013 - C-221/12
Belgacom - Vorabentscheidungsersuchen - Art. 49 AEUV - Niederlassungsfreiheit - …
Auszug aus LG München I, 30.10.2018 - 2 O 1169/18
Bei diesem werde der Auf- und Abbau nach Werkvertragsrecht, die Überlassung hingegen nach Mietrecht behandelt (vgl. OLG Hamm, IBR 2014, 97). - OLG Hamm, 24.02.2015 - 24 U 94/13
Beginn der Verjährung von Schadensersatzansprüchen im Zusammenhang mit dem …
Auszug aus LG München I, 30.10.2018 - 2 O 1169/18
Es fehle an einer hinreichend direkten Beziehung zu dem Bauwerk, weil der Verbau ohne Verbindung zu dem Bauwerk eigenständig in den Boden eingebracht werde, um ein Nachrutschen von Erdreich zu verhindern (OLG Hamm, Urteil vom 24.02.2015 - 24 U 94/13).