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| LG Münster, 01.06.2018 - 5 T 316/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anordnung von Abschiebungshaft gegen einen Betroffenen bei Ausreisepflicht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Rheine, 15.05.2018 - 42 XIV 81/18
- LG Münster, 01.06.2018 - 5 T 316/18
- BGH, 20.06.2018 - V ZB 83/18
- BGH, 25.10.2018 - V ZB 83/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 20.10.2016 - V ZB 167/14
Abschiebungshaft: Inhaltliche Anforderungen an den Haftantrag; rechtsstaatliche …
Auszug aus LG Münster, 01.06.2018 - 5 T 316/18
Bei der Bestimmung des für die Durchführung der Abschiebung benötigten Zeitraums darf sich die Ausländerbehörde auf die Angaben der damit befassten Stelle stützen; ob diese Angaben richtig sind bzw. eine tragfähige Grundlage für die beantragte Haft bieten, ist keine Frage der Zulässigkeit, sondern der Begründetheit des Haftantrages (vgl. Beschluss des BGH - V ZB 167/14 - vom 20.10.2016).Mit Blick auf den jetzt für den 03.07.2018 gebuchten Flug war die angeordnete Haftdauer jedenfalls entsprechend zu verkürzen, wobei über den geplanten Flugtermin hinaus wenige Tage zusätzlich als zeitlicher Puffer in die Haftdauer miteingerechnet werden können, um der Ausländerbehörde Gelegenheit zu geben, auf allfällige Verzögerungen reagieren zu können (vgl. Beschluss des BGH - V ZB 167/14 - vom 20.10.2016).
- BGH, 19.05.2011 - V ZB 36/11
Abschiebungshaft wegen unterlassener Anzeige des Aufenthaltswechsels: …
Auszug aus LG Münster, 01.06.2018 - 5 T 316/18
Wegen dieser einschneidenden Folge muss die Ausländerbehörde den Ausländer in der Regel auf die Anzeigepflicht und die mit einem Unterlassen der Anzeige verbundenen Folgen in einer ihm verständlichen Sprache hinweisen (vgl. Beschluss des BGH - V ZB 36/11 - vom 19.05.2011).