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   LG Münster, 10.12.2018 - 5 T 557/18   

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https://dejure.org/2018,45483
LG Münster, 10.12.2018 - 5 T 557/18 (https://dejure.org/2018,45483)
LG Münster, Entscheidung vom 10.12.2018 - 5 T 557/18 (https://dejure.org/2018,45483)
LG Münster, Entscheidung vom 10. Dezember 2018 - 5 T 557/18 (https://dejure.org/2018,45483)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Nichtigkeit der Vollstreckungsklausel bei Umgehung von Schuldnerschutzvorschriften (IVR 2019, 57)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 23.05.2019 - 25 T 284/19
    Auch wenn die jeweiligen Vollstreckungsorgane grundsätzlich nur zu prüfen haben, ob eine vollstreckbare Ausfertigung vorhanden ist, mithin die mit der Vollstreckungsklausel bescheinigten sachlichen Erfordernisse der Vollstreckung grundsätzlich der Nachprüfung außerhalb klauselinterner Rechtsbehelfe entzogen sind, so gilt dies nicht, wenn die Klauselerteilung offensichtlich fehlerhaft erfolgte (Landgericht Münster, Beschluss vom 10. Dezember 2018, - 5 T 557/18; Landgericht Hamburg, Beschluss vom 18. April 2013, - 328 T 32/13; Stöber-Keller, ZVG, 22. Aufl., § 15 Rn. 114).
  • LG Düsseldorf, 15.04.2019 - 25 T 229/19
    Auch wenn die jeweiligen Vollstreckungsorgane grundsätzlich nur zu prüfen haben, ob eine vollstreckbare Ausfertigung vorhanden ist, mithin die mit der Vollstreckungsklausel bescheinigten sachlichen Erfordernisse der Vollstreckung grundsätzlich der Nachprüfung außerhalb klauselinterner Rechtsbehelfe entzogen sind, so gilt dies nicht, wenn die Klauselerteilung offensichtlich fehlerhaft erfolgte (Landgericht Münster, Beschluss vom 10. Dezember 2018, - 5 T 557/18; Landgericht Hamburg, Beschluss vom 18. April 2013, - 328 T 32/13; Stöber-Keller, ZVG, 22. Aufl., § 15 Rn. 114).
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