Rechtsprechung
| LG Münster, 21.08.2012 - 05 T 348/12 LG Münster |
Zitiervorschläge
LG Münster, Entscheidung vom 21. August 2012 - 05 T 348/12 LG Münster (https://dejure.org/2012,56096)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,56096) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Antrag auf Ersetzung von Einwendungen der ablehnenden Gläubiger gegen den Schuldenbereinigungsplan durch eine Zustimmung des Insolvenzgerichts; Befriedigungsaussichten in einem gedachten Insolvenz- und Restschuldbefreiungsverfahren
Verfahrensgang
- AG Münster, 09.05.2012 - 78 IK 82/11
- LG Münster, 21.08.2012 - 05 T 348/12 LG Münste
- LG Münster, 21.08.2013 - 5 T 348/12
- BGH, 10.10.2013 - IX ZB 97/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 21.07.2005 - IX ZR 115/04
Zulässigkeit der Aufrechnung gegen Steuererstattungsansprüche des Schuldners in …
Auszug aus LG Münster, 21.08.2012 - 5 T 348/12
Zwar ist mittlerweile anerkannt, dass Steuererstattungsansprüche des Schuldners nicht von der Abtretung gemäß § 287 Abs. 2 S. 1 InsO erfasst werden und dass sich der Erstattungsschuldner jedenfalls in der Wohlverhaltensperiode durch Aufrechnung von den Ansprüchen befreien kann (BGH NJW 2005, 2988). - LG Koblenz, 13.06.2000 - 2 T 162/00
Antrag auf Durchführung des Verbraucherinsolvenzverfahrens über das Vermögen; …
Auszug aus LG Münster, 21.08.2012 - 5 T 348/12
Die hierdurch begründete abstrakte Möglichkeit zukünftiger Aufrechnungen genügt für eine Anwendung des § 309 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 InsO jedoch nicht (a.A. offenbar LG Koblenz ZInsO 2000, 507 sowie LG Hildesheim ZInsO 2004, 1320; wie hier wohl LG Kiel ZInsO 2004, 558). - LG Kiel, 06.04.2004 - 13 T 150/03
Vereinfachtes Insolvenzverfahren und Restschuldbefreiungsverfahren; Möglichkeit …
Auszug aus LG Münster, 21.08.2012 - 5 T 348/12
Die hierdurch begründete abstrakte Möglichkeit zukünftiger Aufrechnungen genügt für eine Anwendung des § 309 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 InsO jedoch nicht (a.A. offenbar LG Koblenz ZInsO 2000, 507 sowie LG Hildesheim ZInsO 2004, 1320; wie hier wohl LG Kiel ZInsO 2004, 558). - LG Hildesheim, 02.11.2004 - 7 T 103/04
Voraussetzung der Ersetzung der Zustimmung eines Gläubigers nach der …
Auszug aus LG Münster, 21.08.2012 - 5 T 348/12
Die hierdurch begründete abstrakte Möglichkeit zukünftiger Aufrechnungen genügt für eine Anwendung des § 309 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 InsO jedoch nicht (a.A. offenbar LG Koblenz ZInsO 2000, 507 sowie LG Hildesheim ZInsO 2004, 1320; wie hier wohl LG Kiel ZInsO 2004, 558).