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   LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13   

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LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13 (https://dejure.org/2013,20558)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 08.08.2013 - 11 O 379/13 (https://dejure.org/2013,20558)
LG Magdeburg, Entscheidung vom 08. August 2013 - 11 O 379/13 (https://dejure.org/2013,20558)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 10.07.1996 - IV ZR 133/95

    Der BGH zur medizinisch notwendigen Heilbehandlung von AIDS

    Auszug aus LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13
    Sie ist nicht beim geschuldeten Leistungsumfang zu prüfen, sondern gehört sachlich zu den Diagnosevoraussetzungen bei der Feststellung des Versicherungsfalles, mithin der medizinischen Notwendigkeit der Heilbehandlung (näher hierzu BGH VersR 1996, 1224, bei juris Rn 16).

    Das gilt auch für alternative Behandlungsmaßnahmen (BGH VersR 1996, 1224, bei juris Rn 20; BVerfG vom 6.12.2005, 1 BvR 347/98 = BVerfGE 115, 25 ff, sog. "Nikolausbeschluss").

    Gleichgestellt mit diesem Ziel ist ferner das ärztliche Bemühen eine Verschlimmerung einer Erkrankung zu vermeiden (vgl. hierzu BGH VersR 1996, 1224, bei juris Rn 12 und Rn 20).

  • OLG Hamm, 15.03.1972 - 20 U 175/71
    Auszug aus LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13
    Die von der Beklagten herangezogene ältere Judikatur (BGH VersR 79, 221; OLG K VersR 93, 1514 und OLG Hamm VersR 72, 777) kann deshalb auf sich beruhen.
  • BVerfG, 29.10.1987 - 2 BvR 624/83

    Lagerung chemischer Waffen

    Auszug aus LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13
    Gerade im Zusammenhang mit lebensbedrohlichen Erkrankungen ist es in der Rechtsprechung des BVerfG als auch in der Rechtsprechung des BGH im Hinblick auf das Lebensschutzgebot des Art. 2 Abs. 2 GG zunächst seit langem anerkannt, dass der Lebensschutz zwar keinen Anspruch auf eine bestimmte oder spezielle Gesundheitsleistung gewährleistet (etwa BVerfGE 77, 170, 215).
  • BGH, 29.11.1978 - IV ZR 175/77

    Einstufung von Fettleibigkeit (Adipositas) als Krankheit - Zeitpunkt der

    Auszug aus LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13
    Die von der Beklagten herangezogene ältere Judikatur (BGH VersR 79, 221; OLG K VersR 93, 1514 und OLG Hamm VersR 72, 777) kann deshalb auf sich beruhen.
  • BVerfG, 06.12.2005 - 1 BvR 347/98

    "Nikolausbeschluss": Zur Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung

    Auszug aus LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13
    Das gilt auch für alternative Behandlungsmaßnahmen (BGH VersR 1996, 1224, bei juris Rn 20; BVerfG vom 6.12.2005, 1 BvR 347/98 = BVerfGE 115, 25 ff, sog. "Nikolausbeschluss").
  • BGH, 23.06.1993 - IV ZR 135/92

    Kein formularmäßiger Leistungsausschluß für wissenschaftlich nicht allgemein

    Auszug aus LG Magdeburg, 08.08.2013 - 11 O 379/13
    Die sog. Wissenschaftlichkeitsklausel, die aus dem geschuldeten Leistungsumfang wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Untersuchungs- oder Behandlungsmethoden aus der privaten Krankenversicherung herausgenommen hat, hat die höchstrichterliche Rechtsprechung bereits im Jahre 1993 für unwirksam erklärt (BGH vom 23.6.1993, IV ZR 135/92, BGHZ 123, 83 = VersR 1993, 957).
  • OLG Naumburg, 26.06.2014 - 4 U 56/13

    Krankheitskostenversicherung: Voraussetzungen der medizinischen Notwendigkeit

    Auf die Berufung beider Parteien wird - unter Zurückweisung der weitergehenden Rechtsmittel und unter Abweisung der in zweiter Instanz erweiterten Klage - das Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Magdeburg vom 08. August 2013, Az.: 11 O 379/13 , wie folgt abgeändert:.

    unter Abänderung des am 08. August 2013 verkündeten Urteils des Landgerichts Magdeburg, Az.: 11 O 379/13,.

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