Rechtsprechung
   LG Mannheim, 05.11.2004 - 7 O 179/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,27890
LG Mannheim, 05.11.2004 - 7 O 179/04 (https://dejure.org/2004,27890)
LG Mannheim, Entscheidung vom 05.11.2004 - 7 O 179/04 (https://dejure.org/2004,27890)
LG Mannheim, Entscheidung vom 05. November 2004 - 7 O 179/04 (https://dejure.org/2004,27890)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,27890) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer für Dienstleistungen von Zahntechnikern eingetragenen Marke durch bloße Verbandstätigkeit

  • Justiz Baden-Württemberg

    Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer für Dienstleistungen von Zahntechnikern eingetragenen Marke durch bloße Verbandstätigkeit

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Einrede der mangelnden Benutzung einer Klagemarke gem. § 25 Markengesetz (MarkenG) bei Nutzung eines Markenlogos nur für die Verbandsarbeit; Verwechselungsgefahr zwischen Marken im Zahntechnikbereich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BPatG, 14.06.2018 - 30 W (pat) 4/17
    Auch für den Inhaber einer Kollektivmarke gilt, dass die Benutzung für die geschützten Dienstleistungen erfolgen muss (vgl. LG Mannheim, BeckRS 2007, 11351; Kur/v.Bomhard/Albrecht, MarkenG, 1. Aufl., 2017, § 100 MarkenG Rn. 21; Büscher, in: Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberecht, Medienrecht, 3. Aufl., § 100 Rn. 7).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht