Rechtsprechung
   LG Mannheim, 22.06.1994 - (6) 5 KLs 2/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3716
LG Mannheim, 22.06.1994 - (6) 5 KLs 2/92 (https://dejure.org/1994,3716)
LG Mannheim, Entscheidung vom 22.06.1994 - (6) 5 KLs 2/92 (https://dejure.org/1994,3716)
LG Mannheim, Entscheidung vom 22. Juni 1994 - (6) 5 KLs 2/92 (https://dejure.org/1994,3716)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • zeit.de (Pressebericht, 19.08.1994)

    Mit Blindheit geschlagen - Untergründige Sympathie und jämmerliche Schlamperei: Warum die Mannheimer Richter den NPD-Vorsitzenden moralisch freisprachen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 08.08.1994)

    Viel Verständnis

  • focus.de (Pressebericht, 15.08.1994)

    "Das Urteil geht so in Ordnung"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 185, § 189, § 194, § 130

Besprechungen u.ä.

  • spiegel.de (Pressekommentar, 21.11.1994)

    Narrenfreiheit für Juristen?

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Günter Deckert

Sonstiges (4)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung)

    Viel zu schwammig - Richter streiten, ob der Mannheimer Kollege Orlet wegen seines NPD-Urteils angeklagt werden soll (DER SPIEGEL 11/1995; 13.03.1995)

  • spiegel.de (Pressebericht mit Bezug zur Entscheidung)

    Nerv geklemmt - Die Mannheimer Richter, die das skandalöse Deckert-Urteil fällten, kehren auf ihre Posten zurück (DER SPIEGEL 42/1994; 17.10.1994)

  • berliner-zeitung.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 16.08.1994)

    Mannheimer Deckert-Richter abgesetzt

  • berliner-zeitung.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 17.08.1994)

    Streit um geschaßte Richter

Papierfundstellen

  • NJW 1994, 2494



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Wird zitiert von ...  

  • VGH Baden-Württemberg, 12.08.1994 - 1 S 2239/94

    Versammlungsverbot bei Gefahr von volksverhetzenden Äußerungen - Verherrlichung

    Bei dieser Thematik besteht die konkrete Gefahr, daß der Bundesvorsitzende der Antragstellerin, der durch - allerdings nicht rechtskräftiges - Urteil des Landgerichts Mannheim vom 22.6.1994 (- (6) 5 KLs 2/92 -) wegen Volksverhetzung in Tateinheit mit Aufstachelung zum Rassenhaß, Beleidigung und Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener verurteilt wurde, erneut den Massenmord an den Juden, begangen vor allem in den Gaskammern von Konzentrationslagern während des 2. Weltkrieges, als geschichtliche Tatsache leugnen, und es so auf der geplanten Versammlung zu Straftaten nach §§ 130, 185, 189 und 194 StGB kommen wird (vgl. auch BVerfG, Beschluß v. 13.4.1994 - 1 BvR 23/94 - BayVBl. 1994, 433).
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