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| LG Meiningen, 12.09.2016 - 342 Js 22253/10 |
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Verfahrensgang
- LG Meiningen, 12.09.2016 - 342 Js 22253/10
- OLG Jena, 07.02.2018 - 1 Ws 482/16
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 07.02.2018 - 1 Ws 482/16
Zulässigkeit von Einwendungen gegen Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse …
Nachdem das Amtsgericht Meiningen mit Beschluss vom 03.11.2014 ( Gs 985/14- Gs 999/14 342 Js 22253/10) den Antrag der Staatsanwaltschaft Meiningen vom 08.10.2014 auf Erlass von 15 Durchsuchungsbeschlüssen wegen fehlenden Anfangsverdachts einer Straftat zurückgewiesen hatte und die dagegen eingelegte Beschwerde der Staatsanwaltschaft durch den Beschluss der Beschwerdekammer des Landgerichts Meiningen vom 15.12.2014 (6 Qs 205-219/14) zurückgewiesen worden war, erließ das Amtsgericht Meiningen auf Antrag der Staatsanwaltschaft am 10.06.2015 (Gs 486-490/15) gegen die Antragsteller insgesamt 5 Durchsuchungsbeschlüsse, die am 9/10.09.2015 vollzogen wurden, sowie am 19.01.2016 (Gs 53-56/16) und am 02.02.2016 ( Gs 114/16) gegen die weiteren Antragsteller insgesamt 5 Beschlagnahmebeschlüsse.