Rechtsprechung
| LG Meiningen, 26.08.2016 - 4 StVK 556/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Thüringen
Strafvollzug in Thüringen: Anordnung einer Disziplinarmaßnahme wegen Verweigerung einer Urinkontrolle
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Meiningen, 26.08.2016 - 4 StVK 556/16
- OLG Jena, 06.04.2018 - 1 Ws 411/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Frankfurt, 02.12.2014 - 3 Ws 937/14
Strafvollzug: Disziplinarische Maßnahmen bei Verweigerung der Urinkontrolle
Auszug aus LG Meiningen, 26.08.2016 - 4 StVK 556/16
§ 98 Abs. 1 verlangt insoweit für alle Disziplinarmaßnahmen ein rechtswidriges und schuldhaftes Verhalten, was bei einer fingierten fehlenden Suchtmittelfreiheit nicht gegeben ist (vgl. hierzu bereits zur früheren hessischen Regelung OLG Frankfurt, Beschluss vom 02.12.2014, Az. 3 Ws 937/14, juris).