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   LG Memmingen, 19.11.2015 - 22 O 680/15   

Volltextveröffentlichung

  • BAYERN | RECHT

    VOB/B § 13 Abs. 1, 3 u 5 Nr. 2
    Ein Sachmangel liegt auch dann vor, wenn das Werk nicht den anerkannten Regeln der Technik entsprich




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG München, 22.06.2016 - 27 U 4582/15

    Anspruch auf Kostenvorschuss für Mangelbeseitigung bzgl. einer errichteten

    Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Memmingen vom 19.11.2015, Aktenzeichen 22 O 680/15, wird zurückgewiesen.

    Im Berufungsverfahren beantragt die Beklagte, unter Abänderung des am 19.11.2015 verkündeten Urteils des Landgerichts Memmingen, Aktenzeichen 22 O 680/15, die Klage abzuweisen.

    Die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Memmingen vom 19.11.2015, Aktenzeichen 22 O 680/15, ist gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil nach einstimmiger Auffassung des Senats das Rechtsmittel offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts erfordert.

  • BGH, 01.03.2017 - VII ZR 185/16

    Erfolglose Nichtzulassungsbeschwerde

    Die Beschwerde der Beklagten gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Beschluss des 27. Zivilsenats des Oberlandesgerichts München vom 22. Juni 2016 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass Nr. 1. des Tenors des Urteils des Landgerichts Memmingen vom 19. November 2015 - 22 O 680/15 wegen eines Schreibfehlers dahingehend berichtigt wird (§ 319 Abs. 1 ZPO), dass der ausgeurteilte Kostenvorschuss 22.338,00 EUR - statt des vom Landgericht genannten Betrags (22.383,00 EUR) - beträgt.
  • OLG München, 09.03.2016 - 27 U 4582/15

    VOB-Bauvertrag: Funktionaler Mangelbegriff bei Errichtung einer Schallschutzmauer

    Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Memmingen vom 19.11.2015, Az. 22 O 680/15, gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen, weil er einstimmig der Auffassung ist, dass die Berufung offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg hat, der Rechtssache auch keine grundsätzliche Bedeutung zukommt und weder die Fortbildung des Rechts noch die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts aufgrund einer mündlicher Verhandlung erfordert.
  • OLG München, 22.04.2016 - 27 U 4582/15

    Materialauswahl beim Auftragnehmer: Kein Planungsmitverschulden des

    Das Urteil des Landgerichts Memmingen vom 19.11.2015, Az. 22 O 680/15, entspricht der Sach- und Rechtslage.
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