Rechtsprechung
   LG Memmingen, 24.01.2022 - 4 Qs 135/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,15775
LG Memmingen, 24.01.2022 - 4 Qs 135/21 (https://dejure.org/2022,15775)
LG Memmingen, Entscheidung vom 24.01.2022 - 4 Qs 135/21 (https://dejure.org/2022,15775)
LG Memmingen, Entscheidung vom 24. Januar 2022 - 4 Qs 135/21 (https://dejure.org/2022,15775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,15775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    StPO § 305 S. 1; OWiG § 79 Abs. 3
    Unzulässige Beschwerde gegen Entscheidung bei Vorbereitung der Hauptverhandlung

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Volltext)

    Keine Beschwerde gegen Entscheidung des Tatrichters, Messdaten nicht herauszugeben

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • LG Hannover, 07.03.2018 - 48 Qs 16/18

    Einsicht, Messunterlagen, Bußgeldverfahren, Rechtsmittel

    Auszug aus LG Memmingen, 24.01.2022 - 4 Qs 135/21
    Dies gilt unabhängig davon, ob es sich bei den hier in Frage stehenden Unterlagen überhaupt um Aktenbestandteile handelt (vgl. LG Hannover Beschluss vom 7.3.2018 - 48 Qs 16/18, BeckRS 2018, 3954 Rn. 8, beck-online und auch Saarl. OLG, Beschluss vom 30.4. 2004 - 1 Ws 72/04, NStZ 2005, 344, beck-online und auch Cirener, a. a. O., StPO § 305 Rn. 4.1 mit zutreffender Kritik an beispielsweise LG Hagen BeckRS 2021, 12196).
  • OLG Saarbrücken, 30.04.2004 - 1 Ws 72/04

    Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Ablehnung eines Beweisermittlungsantrags

    Auszug aus LG Memmingen, 24.01.2022 - 4 Qs 135/21
    Dies gilt unabhängig davon, ob es sich bei den hier in Frage stehenden Unterlagen überhaupt um Aktenbestandteile handelt (vgl. LG Hannover Beschluss vom 7.3.2018 - 48 Qs 16/18, BeckRS 2018, 3954 Rn. 8, beck-online und auch Saarl. OLG, Beschluss vom 30.4. 2004 - 1 Ws 72/04, NStZ 2005, 344, beck-online und auch Cirener, a. a. O., StPO § 305 Rn. 4.1 mit zutreffender Kritik an beispielsweise LG Hagen BeckRS 2021, 12196).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht