Rechtsprechung
   LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2012 - 11 S 9701/11   

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https://dejure.org/2012,23883
LG Nürnberg-Fürth, 05.03.2012 - 11 S 9701/11 (https://dejure.org/2012,23883)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 05.03.2012 - 11 S 9701/11 (https://dejure.org/2012,23883)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 05. März 2012 - 11 S 9701/11 (https://dejure.org/2012,23883)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • IWW
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Heidelberg, 21.12.2012 - 3 S 16/12

    Krankenhausvertrag: Wirksamkeit einer formularmäßigen Wahlleistungsvereinbarung

    Das wiederum entspricht der Regelung des § 17 Abs. 3 S. 1 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG), die insoweit entgegen der Auffassung der Beklagten keine Beschränkung auf angestellte oder beamtete Ärzte des Krankenhauses enthält (vgl. LG Nürnberg-Fürth, Beschl. v. 05.03.2012, Aktenzeichen: 11 S 9701/11, GesR 2012, 431 Tz. 11).

    Eine abweichende Individualvereinbarung der Klägerin mit dem Krankenhaus etwa dergestalt, dass ausschließlich Herr Dr. K. als Wahlarzt tätig werden sollte (vgl. hierzu den dem Beschluss des LG Nürnberg-Fürth vom 05.03.2012, GesR 2012, 431 zu Grunde liegenden Sachverhalt) vermag die Kammer nicht festzustellen.

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