Rechtsprechung
   LG Nürnberg-Fürth, 10.08.2011 - 8 S 4302/11   

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https://dejure.org/2011,29886
LG Nürnberg-Fürth, 10.08.2011 - 8 S 4302/11 (https://dejure.org/2011,29886)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 10.08.2011 - 8 S 4302/11 (https://dejure.org/2011,29886)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 10. August 2011 - 8 S 4302/11 (https://dejure.org/2011,29886)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Schwacke-Liste als Grundlage für die gerichtliche Schätzung ersatzfähiger Mietwagenkosten

  • ra-skwar.de

    Schwacke-Liste - Schätzgrundlage - Eignung

  • rabüro.de

    Zur Eignung der Schwacke-Liste als Schätzgrundlage

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ersatzfähige Mietwagenkosten i.R.d. Schadensersatzes nach Verkehrsunfall

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (20)  

  • AG Nürnberg, 29.08.2011 - 18 C 5308/11

    Mietwagenkostenersatz nach Verkehrsunfall: Geltendmachung aus abgetretenem Recht

    Auch das LG Nürnberg-Fürth geht in seiner jüngsten Entscheidung vom 10.08.2011, Az. 8 S 4302/11, von einer grundsätzlichen Eignung der Schwacke-Mietpreisliste aus.

    Auch das LG Nürnberg-Fürth stellte in seiner jüngsten Entscheidung vom 10.08.2011, Az. 8 S 4302/11, fest, dass aufgrund dieser Kritikpunkte eine Überlegenheit der Frauenhofer-Liste gegenüber der Schwacke-Mietpreisliste nicht erkannt werden kann.

    Aufgrund der technischen Entwicklung ist ein geringerer Abzug für die Eigenersparnis vorzunehmen (vgl. Palandt-Heinrichs, § 249 Rn 32 m.w.N. - auch zu den neueren Ansätzen der Schätzung; vgl. LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 10.09.2008, Az. 8 S 6093/08, das Landgericht Nürnberg-Fürth geht in ständiger Rechtsprechung ebenfalls von einer Eigenersparnis von 3 Prozent aus, zuletzt Urteil v. 10.08.2011, Az. 8 S 4302/11).

    Es ist im Wege des Vorteilsausgleich ein Abzug vorzunehmen, den das Gericht auf 50 % der Haftungsfreistellungskosten schätzt, so auch LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 10.08.2011, Az. 8 S 4302/11.

    Das Landgericht Nürnberg-Fürth gibt den Zuschlag für Winterreifen, so zuletzt Urteil vom 10.08.2011, Az. 8 S 4302/11.

    Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in seiner Entscheidung vom 10.08.2011, Az. 8 S 4302/11, von den nach der Schwacke-Mietpreisliste ermittelten Mietwagenkosten einen Abschlag von 17 % vorgenommen.

  • LG Mönchengladbach, 24.01.2012 - 5 S 55/11

    "Normaltarif" abzüglich eines Abschlags in Höhe von 17 % als die erforderlichen

    Die Notwendigkeit eines Abschlages in dieser Höhe beruht auf der Erwägung, dass die "Schwacke-Liste" als "Normaltarif" nicht den erstattungsfähigen Normalpreis im Sinne des allgemeinen Schadensrechts wiedergibt, sondern einen Wert darstellt, der auf Grund der in der Methodik der Preisermittlung liegenden Besonderheiten in einem Maße überhöht ist, dass ein Korrektur nach unten gerechtfertigt erscheint (so auch LG Nürnberg-Fürth, DAR 2011, 589 ff.).

    Zudem hat die Kammer - ebenso wie das Landgericht Nürnberg-Fürth (DAR 2011, 589, 590) - als Spezialberufungskammer für Verkehrsunfallsachen die vielfache Erfahrung gemacht, dass Mietwagenunternehmen die von ihnen dem Kunden oder dem Haftpflichtversicherer zunächst in Rechnung gestellten Rechnungsbeträge, die teilweise sogar noch über den Preisen nach der "Schwacke-Liste" liegen, nicht einklagen, sondern ihre Forderung im Streitfall auf den Betrag gemäß "Schwacke-Liste" verringern.

    Die Kammer folgt den Argumenten des Landgerichts Nürnberg-Fürth in seinen Urteil vom 10. August 2011 (DAR 2011, 589, 591) und schätzt, dass der in der "Schwacke-Liste" festgestellte "Normaltarif" um 20 % über dem Betrag liegt, der von Rechts wegen als Normalpreis erstattungsfähig ist.

    Da die Beklagte diesen Vortrag in der Folge nicht in erheblicher Weise bestritten hat, ist ein Zuschlag in Höhe von 20 %, der auf den um 17 % verringerten Betrag der "Schwacke-Liste" zu machen ist, angemessen (vgl. auch LG Nürnberg-Fürth, DAR 2011, 589 ff.).

  • LG Mönchengladbach, 20.03.2012 - 5 S 64/11
    Die Notwendigkeit eines Abschlages in dieser Höhe beruht auf der Erwägung, dass die "Schwacke-Liste" als "Normaltarif" nicht den erstattungsfähigen Normalpreis im Sinne des allgemeinen Schadensrechts wiedergibt, sondern einen Wert darstellt, der auf Grund der in der Methodik der Preisermittlung liegenden Besonderheiten in einem Maße überhöht ist, dass eine Korrektur nach unten gerechtfertigt erscheint (so auch LG Nürnberg-Fürth, DAR 2011, 589 ff.).

    Zudem hat die Kammer - ebenso wie das Landgericht Nürnberg-Fürth (DAR 2011, 589, 590) - als Spezialberufungskammer für Verkehrsunfallsachen die vielfache Erfahrung gemacht, dass Mietwagenunternehmen die von ihnen dem Kunden oder dem Haftpflichtversicherer zunächst in Rechnung gestellten Rechnungsbeträge, die teilweise sogar noch über den Preisen nach der "Schwacke-Liste" liegen, nicht einklagen, sondern ihre Forderung im Streitfall auf den Betrag gemäß "Schwacke-Liste" verringern.

    Die Kammer folgt den Argumenten des Landgerichts Nürnberg-Fürth in seinen Urteil vom 10. August 2011 (DAR 2011, 589, 591) und schätzt, dass der in der "Schwacke-Liste" festgestellte "Normaltarif" um 20 % über dem Betrag liegt, der von Rechts wegen als Normalpreis erstattungsfähig ist.

    Da die Beklagte diesen Vortrag in der Folge nicht in erheblicher Weise bestritten hat, ist ein Zuschlag in Höhe von 20 %, der auf den um 17 % verringerten Betrag der "Schwacke-Liste" zu machen ist, angemessen (vgl. auch LG Nürnberg-Fürth, DAR 2011, 589 ff.).

  • OLG Zweibrücken, 22.01.2014 - 1 U 165/11

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Schätzung des ortsüblichen Normaltarifs von

    c) Diesen Bedenken kann durch die Vornahme von Zu- und Abschlägen auf die Listenwerte Rechnung getragen werden (vgl. BGH NJW 2011, 1947, 1949 sowie LG Nürnberg-Fürth DAR 2011, 589; LG Ansbach DAR 2011, 587).
  • AG Erkelenz, 07.06.2013 - 14 C 120/13
    Die Notwendigkeit eines Abschlages in dieser Höhe beruht auf der Erwägung, dass die Schwacke-Liste als "Normaltarif" nicht den erstattungsfähigen Normalpreis im Sinne des allgemeinen Schadensrechts wiedergibt, sondern einen Wert darstellt, der aufgrund der in der Methodik der Preisermittlung liegenden Besonderheiten in einem Maße überhöht ist, dass eine Korrektur nach unten gerechtfertigt erscheint (so auch LG Nürnberg-Fürth DAR 2011, 589 ff.).
  • LG Nürnberg-Fürth, 31.08.2011 - 8 S 1322/11

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Anforderungen an die Ermittlung objektiv

    Die Kammer hat in zwei Urteilen vom 10.08.2011 (8 S 29/11 und 8 S 4302/11, juris) aber ausgeführt, dass ganz grundsätzliche Bedenken gegen die uneingeschränkte Aussagekraft der in der Schwackeliste niedergelegten Beträge bestehen.

    Dies gelte ausdrücklich auch für Sachverhalte, in denen ein konkreter Angriff gegen die Schwackeliste nicht vorgetragen wird (Kammerurteil v. 10.08.2011 - 8 S 4302/11, juris).

  • LG Nürnberg-Fürth, 26.01.2012 - 8 S 9381/11

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Geeignetheit der Schwacke-Liste zur Bestimmung

    3 B. Die Kammer nimmt zur Berechnung der erforderlichen und damit der Klägerin zuzusprechenden Mietwagenkosten zunächst auf ihre Entscheidung vom 10.08.2011 (8 S 4302/11; DAR 2011, 589) Bezug.

    Im Übrigen handelt es sich bei der Frage nach der Anwendung der geeigneten Schätzgrundlage um eine Entscheidung auf der Grundlage des § 287 ZPO, so dass dem Revisionsgericht eine inhaltliche Überprüfung dieser Ermessenentscheidung ohnehin nur in ganz begrenztem Umfang möglich wäre (BGH VersR 2011, 769; Kammerurteil DAR 2011, 589).

  • LG Nürnberg-Fürth, 29.02.2012 - 8 S 2791/11

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Sachverständigenkosten bei fehlender

    Nachdem die Befragung für die BVSK-Erhebung 2010/2011 im Oktober 2010 begann (so die Vorbemerkung zur BVSK-Honorarbefragung 2010/2011), ist der 01.10.2010 der maßgebliche Stichtag für die Anwendung der BVSK-Honorarbefragung 2010/2011 statt der vorgehenden BVSK-Befragung 2008/2009 (so auch LG Nürnberg - Fürth, Urteil vom 10.08.2011, Az.: 8 S 4302/11, juris, zur Problematik der Mietwagenkosten).
  • OLG Nürnberg, 16.10.2018 - 2 U 1578/18

    Eignung von Listen und Tabellen bei der Schadensschätzung

    Insofern wird die Frage nach der Schätzgrundlage für ersatzfähige Mietwagenkosten nicht nur innerhalb des Bezirks des Oberlandesgerichts Nürnberg unterschiedlich beantwortet (für die Schwacke-Liste z. B.: Landgericht Nürnberg-Fürth, Urteil vom 10.08.2011 - 8 S 4302/11 -, juris; OLG Nürnberg, Beschluss vom 18.07.2012 - 12 U 1821/10 -, juris; für die Fraunhofer-Liste neben der angegriffenen Entscheidung z. B.: Landgericht Ansbach, Urteil vom 11.11.2010 - 1 S 1324/09 -, juris), sondern ist auch bei bundesweiter Betrachtung vom jeweils entscheidenden Gericht abhängig.
  • LG Nürnberg-Fürth, 22.07.2015 - 8 S 7887/14

    Schätzung der Eigenersparnis bei Miettaxi

    Die erforderlichen Mietwagenkosten einer B-Klasse bei nicht gewerblicher Nutzung liegen nach der Rspr. der Kammer im Normaltarif - ganz grob gegriffen - im Bereich von ca. 80 EUR täglich (vgl. Kammerurt. v. 26.01.2012 - 8 S 9381/11 und vom 10.08.2011 - 8 S 4302/11, DAR 2011, 589).
  • AG Nürnberg, 20.12.2011 - 15 C 7890/11
  • AG Erkelenz, 10.04.2014 - 15 C 408/13

    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten nach Verkehrsunfall

  • OLG Zweibrücken, 04.12.2013 - 1 U 165/11

    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • LG Mönchengladbach, 19.02.2013 - 5 S 60/12

    Bestimmung der erstattungsfähigen Mietwagenkosten anhand der "Schwacke-Liste";

  • AG Ansbach, 27.04.2015 - 1 C 1798/14

    Erstattungsfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • LG Stuttgart, 26.03.2012 - 26 O 48/10
  • LG Mönchengladbach, 14.05.2013 - 5 S 99/12

    Erstattungsfähige Mietwagenkosten nach Verkehrsunfall

  • AG Nürnberg, 30.10.2013 - 24 C 4756/13
  • AG Mönchengladbach-Rheydt, 03.12.2014 - 15 C 466/13
  • AG Nürnberg, 28.02.2012 - 15 C 7128/11
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