Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 09.11.2022 - 12 Qs 59/22 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Strafbefehl, Einspruch, elektronisches Dokument, einfache Email
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StPO § 32a Abs. 1, 3
Wiedereinsetzungsantrag und Einspruch per E-Mail - rewis.io
Beschwerde, Staatsanwaltschaft, Einspruch, Wiedereinsetzung, Angeklagte, Einspruchsfrist, Wiedereinsetzungsantrag, Verwerfung, Strafbefehl, verwerfen, Schriftform, Wirksamkeit, Verfristung, Urlaub, Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, sofortige Beschwerde, Antrag auf ...
- strafrechtsiegen.de
Einspruch gegen Strafbefehl mit einfacher Email zulässig?
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Rechtsmittel: Einspruch gegen den Strafbefehl - Das geht nicht durch einfache Email
Verfahrensgang
- AG Fürth, 14.09.2022 - 411 Cs 955 Js 161848/22
- LG Nürnberg-Fürth, 09.11.2022 - 12 Qs 59/22
Papierfundstellen
- StV 2023, 168 (Ls.)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 12.05.2022 - 5 StR 398/21
Strafverfahren wegen eines mittels "einfacher" E-Mail und daher nicht formgerecht …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.11.2022 - 12 Qs 59/22
Eine gewöhnliche E-Mail genügt diesen Anforderungen nicht (BSG…, Beschluss vom 13.05.2020 - B 13 R 35/20 B, juris Rn. 7 zu § 65a Abs. 1 SGG; BGH, Beschluss vom 12.05.2022 - 5 StR 398/21, juris Rn. 22, mit Verweis auf BT-Drs. 19/27654, S. 56). - BSG, 13.05.2020 - B 13 R 35/20 B
Erhebung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision per E-Mail
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 09.11.2022 - 12 Qs 59/22
Eine gewöhnliche E-Mail genügt diesen Anforderungen nicht (BSG, Beschluss vom 13.05.2020 - B 13 R 35/20 B, juris Rn. 7 zu § 65a Abs. 1 SGG; BGH…, Beschluss vom 12.05.2022 - 5 StR 398/21, juris Rn. 22, mit Verweis auf BT-Drs. 19/27654, S. 56).