Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  UmwG § 8 Abs. 1 S. 1, § 14 Abs. 2, § 15, § 85; GenG § 6 Abs. 1, § 91
  Unzulässigkeit eines Spruchverfahrens bei Verschmelzung von Genossenschaften

• rewis.io

  Eintragung, Abfindung, Beteiligung, Auslegung, Schadensersatzanspruch, Statthaftigkeit, Zuzahlung, Wirksamkeit, Spruchverfahren, Verfahren, Vertreterversammlung, Verschmelzung, Feststellung, Anspruch, juristische Person, unrichtige Sachbehandlung, bare Zuzahlung

Kurzfassungen/Presse

• gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

  Agrarbetrieb, Agrargenossenschaft, Agrarunternehmen, fehlerhafte Genossenschaft, Genossenschaft, Genossenschaft Vermögenswert, Genossenschaftsanteil, Genossenschaftsrecht, Innenausgleich Genossen, Kauf von Agrargenossenschaft, Verkauf von Agrargenossenschaft, Wertverlust ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 11.05.1971 - VI ZR 78/70

  Ersatzfähigkeit von Schockschäden; Berücksichtigung eines fremden Mitverschuldens

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 10.11.2022 - 1 HKO 7642/21

  Ein solches argumentum a consequentiis begegnet z.B. in BGHZ 56, 163, 171, wo der BGH bemerkt: "Daraus ergibt sich zugleich, dass die vom Berufungsgericht und einem Teil des Schrifttums vertretene Auffassung zu unhaltbaren Ergebnissen führt." Ziel der Auslegung (im engeren Sinn) muss es sein, die Gerechtigkeits- und Zweckmäßigkeitsgesichtspunkte zu erfassen, die einer gesetzlichen Regelung zugrunde liegen.
• LSG Niedersachsen-Bremen, 08.03.2021 - L 7 KO 7/18

  Medizinischer Sachverständiger hat keinen Vergütungsanspruch, wenn er …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 10.11.2022 - 1 HKO 7642/21

  Auch der Umstand, dass sich eine Materie zum "Spezialgebiet" entwickelt hat, ist kein Grund, ein Gutachten einzuholen (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 08.03.2021, Az.: L 7 KO 7/18 (KR) Rn. 38 mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach juris).
• OLG Dresden, 10.12.2003 - 12 U 1209/03

  Gleichbehandlungsgrundsatz; Auseinandersetzungsguthaben; Verlustvortrag; …

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 10.11.2022 - 1 HKO 7642/21

  Danach beträgt das Auseinandersetzungsguthaben die Höhe des Geschäftsguthabens abzüglich etwaiger Verlustbeteiligungen (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 10. Dezember 2003, Az.: 12 U 1209/03 Rn. 19, zitiert nach Juris).
• BGH, 27.04.2009 - II ZB 16/08

  Ausschluss eines Mitglieds aus der Genossenschaft

  Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 10.11.2022 - 1 HKO 7642/21

  Auch der BGH habe in seinem Urteil vom 27.04.2009 unter dem Aktenzeichen II ZB 16/08 ausdrücklich klargestellt, dass ein Genossenschaftsmitglied während seiner Mitgliedschaft am tatsächlichen Wert des Geschäftsanteils beteiligt sei.

• BayObLG, 09.02.2024 - 101 W 169/23

  Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens, Nachbesserungsansprüche, unangemessene …

  Die Auffassung des Antragstellers und des gemeinsamen Vertreters entspricht nicht dem geltenden Recht (so ausdrücklich im Zusammenhang mit der Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth z. B. auch Schulteis, EwiR 2023, 523 [524]).

  Das Gegenteil ist der Fall (so z. B. auch Schulteis, EwiR 2023, 523 [525]).