Rechtsprechung
| LG Nürnberg-Fürth, 12.07.2017 - 16 Qs 15/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Burhoff online
Bewährungsweisung, Alkoholabstinenz, alkoholkranker Verurteilter
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StGB § 56c Abs. 1 Nr. 1, § 56e, § 68 Abs. 3, § 68b Abs. 3; StPO § 465
Zur bewährungsrechtlichen Zulässigkeit einer Alkoholabstinenzweisung - rewis.io
Zur bewährungsrechtlichen Zulässigkeit einer Alkoholabstinenzweisung
- ra.de
Kurzfassungen/Presse
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Bewährung: Die Alkoholabstinenzweisung beim alkoholkranken Verurteilten
Verfahrensgang
- AG Neustadt/Aisch, 25.04.2016 - 4 Ds 955 Js 164501/15
- AG Neustadt/Aisch, 25.04.2017 - BwR 4 Ds 955 Js 164501/15
- LG Nürnberg-Fürth, 12.07.2017 - 16 Qs 15/17
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Naumburg, 12.02.2009 - 1 Ws 706/08
Unbestimmtheit einer Bewährungsweisung
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 12.07.2017 - 16 Qs 15/17
Eine solche Weisung (im Rahmen der Führungsaufsicht) verstößt jedoch bei einer alkoholkranken Person gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und ist nicht mit § 68b Abs. 3 StGB zu vereinbaren OLG Dresden, Beschluss vom 13.07.2009; NJW 2009, 3314).Eine Alkoholabstinenzweisung bei einer alkoholkranken Person ist regelmäßig erst zulässig, wenn zuvor eine entsprechende Therapie erfolgreich abgeschlossen wurde (OLG Dresden, NJW 2009, 3314).
- OLG Düsseldorf, 20.03.1984 - 3 Ws 68/84
Gerichtliche Weisung; Alkoholkranker Täter; Alkoholgenuß
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 12.07.2017 - 16 Qs 15/17
Zwar ist eine Weisung nach § 56 c Abs. 1 Nr. 1 StGB, den Alkoholkonsum zu unterlassen, grundsätzlich zulässig (OLG Düsseldorf, NStZ 1984, 332).
- LG Nürnberg-Fürth, 18.10.2023 - 12 Qs 65/23
Bewährung: Bewährungsaussetzung nach § 36 BtMG - Zumutbarkeit einer …
Das ist nicht anzunehmen, wenn bei bestehender Suchtmittelerkrankung noch keine erfolgreiche Therapie stattgefunden hat (LG Nürnberg-Fürth, Beschluss vom 12.07.2017 - 16 Qs 15/17, BeckRS 2017, 118714 Rn. 14).