Rechtsprechung
   LG Nürnberg-Fürth, 18.02.2015 - 18 T 522/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    Abschiebungshaft: Haftgrund der vollziehbaren Ausreisepflicht im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie

  • BAYERN | RECHT

    Abschiebungshaft: Haftgrund der vollziehbaren Ausreisepflicht im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Europarechtliche Vereinbarkeit des Haftgrundes der vollziehbaren Ausreisepflicht im Anwendungsbereich der Rückführungsrichtlinie

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • LG Nürnberg-Fürth, 25.02.2015 - 18 T 1319/15  

    Anordnung der Sicherungshaft zum Zwecke der Abschiebung

    Dies hat die Kammer bereits in einem anderen Verfahren entschieden (Beschl. v. 28.02.2015 - 18 T 522/15) und hält hieran fest.
  • LG Landshut, 06.07.2015 - 62 T 755/15  

    Rechtmäßige Abschiebehaft wegen unerlaubter Einreise

    Die Rechtssprechung des BGH ist daher nicht uneingeschränkt auf die Haftgründe gemäß der Rückführungsrichtlinie übertragbar (hierzu LG Nürnberg/Fürth, 18 T 522/15, 18.02.2015 sowie LG Stuttgart, 16.02.2015, 19 T 43/15).
  • LG Hannover, 30.04.2015 - 8 T 16/15  

    Haft zur Sicherung der Abschiebung: Rückführung illegal aufhältiger

    10 Zutreffend hat das Amtsgericht angenommen, dass in dem vorliegenden Fall die Richtlinie 2008/115/EG über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger maßgeblich ist, die von dem deutschen Gesetzgeber umzusetzen war (so auch LG Stuttgart, Beschluss v. 16.02.2015, Az. 19 T 43/15, juris Rdnr. 31 f., LGNürnberg-Fürth, Beschluss v. 18.02.2015, Az. 18 T 522/15).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht