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   LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14   

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https://dejure.org/2015,7829
LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14 (https://dejure.org/2015,7829)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 20.04.2015 - 6 O 9499/14 (https://dejure.org/2015,7829)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 20. April 2015 - 6 O 9499/14 (https://dejure.org/2015,7829)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Widerruf eines bereits drei Jahre früher außerordentlichen gekündigten Darlehensvertrages hinsichtlich Verwirkung

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    BGB § 490 Abs. 2, § 503 Abs. 2
    Nicht verwirkter Widerruf eines Immobiliendarlehens und dessen Rechtsfolgen

  • rewis.io

    Streitwert, Widerruf, Immobiliardarlehensvertrag, Vermutung, Außerordentlich gekündigter Darlehensvertrag, Widerruf

  • ra.de
  • rewis.io
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Immobiliendarlehensvertrag kann trotz außerordentlicher Kündigung noch widerrufen werden!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (11)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keine Verwirkung des Widerrufs eines bereits drei Jahre früher außerordentlich gekündigten Darlehensvertrages

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Keine Verwirkung des Widerrufs eines bereits drei Jahre früher außerordentlich gekündigten Darlehensvertrages

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kreditwiderruf: Keine Verwirkung bei Widerruf 3 Jahre nach Kündigung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der PSD Bank fehlerhaft - Widerruf wirksam

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Widerruf Verbraucherdarlehen aktuell: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei bereits gekündigtem Darlehensvertrag

  • widerruf-darlehen-anwalt.de (Kurzinformation)

    Bank 3 Jahre nach Kündigung des Darlehens zur Rückzahlung der Vorfälligkeitsentschädigung verurteilt

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kreditwiderruf: Keine Verwirkung 3 Jahre nach Kündigung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verwirkung bei Ausübung des Widerrufsrechts

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Verbraucherdarlehen: Keine Verwirkung des Widerrufsrechts bei bereits gekündigtem Darlehensvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Widerrufsbelehrung der PSD Bank fehlerhaft - Widerruf wirksam

  • widerruf-immobiliendarlehen.de (Kurzinformation)

Sonstiges

  • anwalt-suchservice.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Widerrufsbelehrung der PSD Bank fehlerhaft - Widerruf wirksam

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (31)

  • BGH, 10.03.2009 - XI ZR 33/08

    Widerruf eines Verbraucherdarlehens wegen ungenügender Widerrufsbelehrung

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Danach erfordert der Schutz des Verbrauchers eine umfassende, unmissverständliche und für den Verbraucher eindeutige Belehrung (vgl. nur NJW 2002, 3396; NJW 2007, 1946, Rz. 13; NJW 2009, 3572, Rz. 14; NJW-RR 2012, 1197, Rz. 19).

    Diesbezüglich besteht nach der ständigen Rechtsprechung des BGH eine tatsächliche Vermutung dahingehend, dass die Bank Nutzungen im Wert des üblichen Verzugszinses in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gezogen hat (BGH, Urteil vom 10.03.2009, XI ZR 33/08, Rz. 29, für den Anspruch gem. §§ 357, 346 Abs. 1 BGB, und Urteil vom 24.04.2007, XI ZR 17/06, Rz. 35, für den Anspruch auf Nutzungsersatz gem. § 818 Abs. 3 BGB; Servais , NJW 2014, 3748, 3751 m.w.N.).

  • BGH, 13.01.2009 - XI ZR 118/08

    Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Der Verbraucher soll dadurch nicht nur von seinem Widerrufsrecht Kenntnis erlangen, sondern auch in die Lage versetzt werden, dieses auszuüben (BGH NJW-RR 2009, 709, Rz. 14).

    Er muss daher auch eindeutig über den Beginn der Widerrufsfrist aufgeklärt werden (BGH NJW-RR 2009, 709, Rz. 14).

  • BGH, 09.12.2009 - VIII ZR 219/08

    Zu Belehrungspflichten über das Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Der Bundesgerichtshof hat bereits mit Urteil vom 09.12.2009 (Az. VIII ZR 219/08 = NJW 2010, 989, Rz. 15) ausgeführt, dass der Verbraucher wegen des verwendeten Wort "frühestens" der Klausel zwar entnehmen kann, dass der Beginn des Fristlaufs noch von weiteren Voraussetzungen abhängt, jedoch darüber im Unklaren gelassen wird, um welche Voraussetzungen es sich dabei handelt.

    Sie macht damit auf einen unbefangenen durchschnittlichen Verbraucher, auf welchen abzustellen ist (BGH NJW 2010, 989 Rz. 14), den Eindruck vollständig zu sein.

  • BGH, 15.02.2011 - XI ZR 148/10

    Widerrufsrecht beim Verbrauchervertrag: Anforderungen an eine Nachbelehrung

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Sie hätte daher auch ohne weiteres durch eine auch bei Altverträgen zulässige (vgl. BGH BKR 2011, 242) ordnungsgemäße Nachbelehrung die zweiwöchige Widerrufsfrist einseitig und ohne größeren Aufwand in Gang setzen können.
  • OLG Düsseldorf, 09.01.2014 - 14 U 55/13

    Grundsätze zur Verwirkung des Rechts auf Widerruf eines

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Nicht verkannt wird, dass sowohl das OLG Düsseldorf in seinem Urteil vom 09.01.2014 (BKR 2014, 287) als auch das OLG Köln in seinem Urteil vom 25.01.2012 (BKR 2012, 162) ebenfalls die Verwirkung von bereits abgelösten Darlehensverträgen angenommen haben.
  • OLG Stuttgart, 17.09.2014 - 9 U 120/14

    Statthaftigkeit einer Klage auf Feststellung der Auflösung eines

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Der Klageantrag Nr. 1 ist rechtlich als negative Feststellungsklage zu qualifizieren, da das klägerische Ziel darin zu sehen ist, die mit dem Widerruf einhergehende Unwirksamkeit des Darlehensvertrages auszusprechen (a.A. wohl Scharder , VuR 2015, 106, der von einem positiven Feststellungantrag ausgeht).
  • LG Ulm, 25.04.2014 - 4 O 343/13

    Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Darlehensvertrag

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Zur betragsmäßigen Ausfüllung desjenigen Anspruchs, "dessen sich der Gegner berühmt" wird von der herrschenden Rechtsprechung und Literatur angenommen, dass beim Widerruf von Darlehensverträgen auf die (Rest-)Valuta des Darlehensvertrags zum Zeitpunkt des Widerrufs abzustellen ist, da diese dem wirtschaftlichen Interesse des Klägers entspricht (OLG Karlsruhe, NJOZ 2005, 2051; zustimmend OLG Brandenburg NJOZ 2007, 3584; LG Bielefeld v. 21.07.2014, Az. 6 O 459/13 = BeckRS 2014, 20399; LG Nürnberg-Fürth v.10.11.2014, Az.: 6 O 4120/14, zitiert nach juris; LG Ulm, VuR 2014, 314; Musielak/Voit- Heinrich , a.a.O., § 3, Rn. 27; Wöstmann in: MüKo-ZPO, 4. Aufl. 2013, § 3, Rn. 54).
  • OLG Stuttgart, 21.12.1989 - 16 WF 457/89

    Stufenklage; Unbezifferter Zahlungsantrag; Rechtshängigkeit bei Klageerhebung;

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Sie ist damit abzuweisen (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 21.12.1989, 16 WF 457/89 in NJW-RR 1990, 766, Musielak/Voit- Foerste , a.a.O., § 254 Rn. 5, und Zöller, a.a.O., § 254, Rn. 9).
  • BGH, 16.05.2014 - V ZR 181/13

    Inanspruchnahme eines Grundstücks durch den Nachbarn: Gestattungswiderruf und

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Ferner muss sich der Verpflichtete im Vertrauen auf das Verhalten des Berechtigten in seinen Maßnahmen so eingerichtet haben, dass ihm durch die verspätete Durchsetzung des Rechts ein unzumutbarer Nachteil entstünde (st. Rspr.; vgl. zuletzt BGH, Az. VII ZR 177/13 = NJW 2014, 1230, Rz. 13; V ZR 181/13 = NJW-RR 2014, 1043, Rz. 19; jeweils m. w. N.).
  • BGH, 22.05.2012 - II ZR 1/11

    Beteiligung an einer Kapitalanlagegesellschaft im Haustürgeschäft: Anforderungen

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 20.04.2015 - 6 O 9499/14
    Danach erfordert der Schutz des Verbrauchers eine umfassende, unmissverständliche und für den Verbraucher eindeutige Belehrung (vgl. nur NJW 2002, 3396; NJW 2007, 1946, Rz. 13; NJW 2009, 3572, Rz. 14; NJW-RR 2012, 1197, Rz. 19).
  • OLG Brandenburg, 17.01.2007 - 3 U 228/05

    Darlehensvertrag zum finanzierter Beitritt zum geschlossenen Immobilienfonds:

  • BGH, 24.04.2007 - XI ZR 17/06

    Anrechung von Steuervorteilen bei Rückabwicklung eines

  • EuGH, 13.12.2001 - C-481/99

    EIN VERBRAUCHER, DER EINEN KREDITVERTRAG IM RAHMEN EINES HAUSTÜRGESCHÄFTS

  • BGH, 04.07.2002 - I ZR 55/00

    Belehrungszusatz

  • LG Nürnberg-Fürth, 10.11.2014 - 6 O 4120/14

    Widerrufsbelehrung im Darlehensvertrag: Anforderungen an eine Belehrung über den

  • LG Bielefeld, 21.07.2014 - 6 O 459/13

    Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung in einem Verbraucherdarlehensvertrag

  • LG Siegen, 10.10.2014 - 2 O 406/13

    Widerrufsrecht, Aufhebungsvereinbarung, Vorfälligkeitsentschädigung,

  • LG Nürnberg-Fürth, 29.09.2014 - 6 O 2273/14

    Rückzahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung nach Widerruf des

  • OLG Karlsruhe, 11.04.2005 - 17 W 21/05

    Streitwertbestimmung für eine Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines

  • BGH, 12.04.2007 - VII ZR 122/06

    Widerrufsbelehrungen müssen auch über Rechte des Verbrauchers informieren

  • OLG Köln, 25.01.2012 - 13 U 30/11

    Anforderungen an die Belehrung über das Widerrufsrecht bei Begebung einer

  • OLG Frankfurt, 10.03.2014 - 17 W 11/14

    Widerrufsrecht bei Verbraucherdarlehen

  • BGH, 25.02.1997 - XI ZB 3/97

    Streitwert bei Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit einer Darlehenskündigung

  • BGH, 23.01.2014 - VII ZR 177/13

    Überzahltes Architektenhonorar: Verwirkung des Rückzahlungsanspruchs

  • BGH, 08.11.2005 - XI ZR 90/05

    Umfang der Pfändung eines Anspruchs aus Kontokorrent; Anspruch auf Erteilung von

  • BGH, 31.05.2000 - XII ZR 41/98

    Verwirkung des Rechts zur fristlosenKündigung; Annahmeverzug als Gegenstand einer

  • BGH, 24.03.2010 - VIII ZR 304/08

    BGH erklärt "HEL"-Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen für

  • BGH, 16.10.2013 - IV ZR 52/12

    Kündigung eines Lebensversicherungsvertrages: Widerrufsrecht bei unzureichender

  • BGH, 18.10.2004 - II ZR 352/02

    Beitritt zu einer Anlagegesellschaft als Haustürgeschäft; Zeitliches Ende des

  • OLG Brandenburg, 17.10.2012 - 4 U 194/11

    Widerrufsrecht bei Verbraucherverträgen: Anforderungen an eine Widerrufsbelehrung

  • BGH, 19.04.2000 - XII ZR 332/97

    Rechtsschutzbedürfnis bei Feststellungsklage

  • OLG Nürnberg, 08.02.2016 - 14 U 895/15

    Wirksamer Widerruf eines Darlehensvertrags

    6 O 9499/14 LG Nürnberg-Fürth.
  • LG Düsseldorf, 04.12.2015 - 10 O 120/15

    Feststellungsantrag hinsichtlich der Umwandlung von Darlehensverhältnissen in

    Sie hätte daher auch ohne Weiteres durch eine auch bei Altverträgen zulässige (vgl. BGH, Beschl. v. 15.02.2011 - XI ZR 148/10, BKR 2011, 242) ordnungsgemäße Nachbelehrung die zweiwöchige Widerrufsfrist einseitig und ohne größeren Aufwand in Gang setzen können (vgl. LG Nürnberg-Fürth v. 20.04.2015 - 6 O 9499/14, juris).
  • AG Ebersberg, 15.01.2019 - 7 C 663/18

    Geschäftswert bei außergerichtlicher Rechtsanwaltstätigkeit zur Kündigung eines

    Da das Vertragsverhältnis in Gänze, soweit nicht bereits durch Erfüllung erloschen, betroffen sei, sei dieses Vertragsverhältnis durch die noch offene Darlehensvaluta bestimmt (vgl. LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 20.04.2015 - 6 O 9499/14 - bei negativer Feststellungsklage im Hinblick auf die Unwirksamkeit eines Widerrufes; OLG Karlsruhe, Beschluss vom 11.04.2005 - 17 W 21/05 - bei Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit eines Darlehensvertrages; BGH, Beschluss vom 25.02.1997 - XI ZB 3/97 - bei Klage auf Feststellung der Unwirksamkeit der Kündigung des Darlehensvertrages - hierbei soll auf den durch Kündigung fällig gestellten Betrag abgestellt werden).
  • LG Stuttgart, 16.03.2016 - 25 O 223/15
    Das Gericht schließt sich den insoweit zutreffenden Ausführungen des Landgerichts Nürnberg-Fürth im Urteil vom 20.04.2015 -6 0 9499/14 an.
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