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   LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17   

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https://dejure.org/2019,22692
LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17 (https://dejure.org/2019,22692)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 21.02.2019 - 18 Qs 30/17 (https://dejure.org/2019,22692)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 21. Februar 2019 - 18 Qs 30/17 (https://dejure.org/2019,22692)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AO § 370 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Satz 2 Nr. 5; StGB § ... 27 Abs. 1; StPO § 53 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, § 53a Abs. 1, § 100a Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a, § 160a Abs. 2, § 160a Abs. 3, Abs. 4 Satz 1, § 200 Abs. 1 Satz 1, § 203
    Zu den Grenzen des "berufstypischen" Verhaltens des steuerlichen Beraters und seiner Berufshelfer

  • IWW

    AO § 370 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 S. 2 Nr. 5; StGB § 27 Abs. 1; StPO § 53 Abs. 1 S. 1 Nr. 3, § 53a Abs. 1, § 100a Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a, § 160a Abs. 2, Abs. 3, Abs. 4 S. 1, § 200 Abs. 1 S. 1, § 203
    StPO, AO, StGB

  • rewis.io

    Zu den Grenzen des "berufstypischen" Verhaltens des steuerlichen Beraters und seiner Berufshelfer

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BGH, 21.12.2016 - 1 StR 112/16

    Beihilfe durch berufstypische Handlungen (Voraussetzungen); erforderlicher Inhalt

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17
    Zwar hat es dabei (erneut) im Ausgangspunkt zutreffend auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Abgrenzung von "berufstypischem" bzw. "professionellem" - und damit grds. straflosem - Verhalten zur strafbaren Beihilfe von Berufsträgern abgestellt (dazu zuletzt BGH, Beschluss vom 21.12.2016 - 1 StR 112/16, NZWiSt 2017, 362 zur Steuerberatung).

    In einem solchen Fall kann sich der Berater (Berufshelfer) nicht mehr auf eine neutrale Professionalität zurückziehen (so bereits Harms, Stbg 2005, 12, 15; s. auch Ebner, HFR 2017, 1166, 1168).

  • OLG Köln, 03.12.2010 - 1 Ws 146/10

    Anforderungen an einen Klageerzwingungsantrag

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17
    Nach obergerichtlicher Judikatur bzw. der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (das Amtsgericht zitiert die Entscheidungen OLG Köln, Beschluss vom 03.12.2010 - 1 Ws 146/10, DStR 2011, 1195, und BGH, Urt. v. 01.08.2000 - 5 StR 624/99, BGHSt 46, 107) sei ebendies bei der Bewertung "berufstypischen" Verhaltens aber auszuschließen.
  • BGH, 25.01.2018 - 1 StR 264/17

    Steuerhinterziehung (Vollendung durch Steuerverkürzung; Vollendung im Falle der

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17
    Zwar enthält der Anklagesatz im Hinblick auf die vollendeten Hinterziehungs(haupt-)taten (B.I.1., 2.; B.II.; B.III.1.; B.IV.; B.V.1., 2., 3.; B.VI.) keinen ausdrücklichen Hinweis darauf, dass das Finanzamt der jeweiligen Vorsteuererstattung (sog. Erstattungs-Fall) gemäß § 168 Satz 2 AO zugestimmt hat (dazu jüngst BGH, Beschluss vom 20.09.2018 - 1 StR 264/17, wistra 2019, 62, unter 1.b m.w.N.).
  • BGH, 27.07.2016 - 1 StR 256/16

    Strafzumessung (Berücksichtigung berufsrechtlicher Folgen)

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17
    Daran ändern weder die obligatorische Strafrahmenverschiebung für Gehilfen nach § 27 Abs. 2 Satz 2 i.V.m. § 49 Abs. 1 StGB noch die Verfahrensdauer einschließlich der im Beschwerdeverfahren eingetretenen (kompensierbaren) Verzögerung oder der Umstand etwas, dass den bei der Angeschuldigten P. mit einer Verurteilung einhergehenden berufsrechtlichen Folgen bei der Strafzumessung in gebotener Weise Rechnung zu tragen sein wird (vgl. BGH, Beschluss vom 27.07.2016 - 1 StR 256/16, NZWiSt 2017, 39, unter 3.).
  • OLG Nürnberg, 30.08.2010 - 1 Ws 464/10

    Nichteröffnung des Hauptverfahrens: Prognoseentscheidung des Tatgerichts über

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17
    Zudem ist die Frage der voraussichtlichen Verwertbarkeit einzelner Beweise im Prozess in die Entscheidung miteinzubeziehen; Verwertungsverbote sind zu beachten (vgl. zum Ganzen OLG Nürnberg, Beschluss vom 30.08.2010 - 1 Ws 464/10, NJW 2010, 3793, unter II.1.; zusf.
  • BGH, 01.08.2000 - 5 StR 624/99

    Anonymer Kapitaltransfer ins Ausland durch Bankmitarbeiter als Beihilfe zur

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 21.02.2019 - 18 Qs 30/17
    Nach obergerichtlicher Judikatur bzw. der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (das Amtsgericht zitiert die Entscheidungen OLG Köln, Beschluss vom 03.12.2010 - 1 Ws 146/10, DStR 2011, 1195, und BGH, Urt. v. 01.08.2000 - 5 StR 624/99, BGHSt 46, 107) sei ebendies bei der Bewertung "berufstypischen" Verhaltens aber auszuschließen.
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