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   LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HK O 2070/17   

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https://dejure.org/2017,29027
LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HK O 2070/17 (https://dejure.org/2017,29027)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 24.05.2017 - 3 HK O 2070/17 (https://dejure.org/2017,29027)
LG Nürnberg-Fürth, Entscheidung vom 24. Mai 2017 - 3 HK O 2070/17 (https://dejure.org/2017,29027)
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  • BGH, 21.05.1997 - I ZB 7/97

    Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit;

    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HKO 2070/17
    Zwar ist wegen der sich aus der Natur des Verfahrens der einstweiligen Verfügung ergebenden Besonderheiten die einstweilige Einstellung der Vollziehung der einstweiligen Verfügung regelmäßig ausgeschlossen (BGH NJW-RR 1997, 1155, Rz. 12, zitiert nach juris); denn die einstweilige Verfügung stellt eine vorläufige Regelung dar.
  • OLG Frankfurt, 21.02.1989 - 6 U 17/89
    Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HKO 2070/17
    Ihr Charakter würde unterlaufen, wenn die - noch vordergründigere - Prüfung im Verfahren auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung schon bei bloßen Zweifeln dazu führen könnte, eine einstweilige Regelung außer Kraft zu setzen (OLG Frankfurt, GRUR 1989, 932).
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