Rechtsprechung
LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HK O 2070/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZPO § 707, § 924 Abs. 3; GWB § 33 Abs. 1, § 35
Einstweilige Einstellung der Vollziehung der einstweiligen Verfügung - rewis.io
Einstweilige Einstellung der Vollziehung der einstweiligen Verfügung
- ra.de
Verfahrensgang
- LG Nürnberg-Fürth, 19.05.2017 - 3 HKO 2070/17
- LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HK O 2070/17
- OLG Nürnberg, 07.11.2017 - 3 U 1206/17
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 21.05.1997 - I ZB 7/97
Statthaftigkeit einer weiteren Beschwerde wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit; …
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HKO 2070/17
Zwar ist wegen der sich aus der Natur des Verfahrens der einstweiligen Verfügung ergebenden Besonderheiten die einstweilige Einstellung der Vollziehung der einstweiligen Verfügung regelmäßig ausgeschlossen (BGH NJW-RR 1997, 1155, Rz. 12, zitiert nach juris); denn die einstweilige Verfügung stellt eine vorläufige Regelung dar. - OLG Frankfurt, 21.02.1989 - 6 U 17/89
Auszug aus LG Nürnberg-Fürth, 24.05.2017 - 3 HKO 2070/17
Ihr Charakter würde unterlaufen, wenn die - noch vordergründigere - Prüfung im Verfahren auf vorläufige Einstellung der Zwangsvollstreckung schon bei bloßen Zweifeln dazu führen könnte, eine einstweilige Regelung außer Kraft zu setzen (OLG Frankfurt, GRUR 1989, 932).