Rechtsprechung
LG Neuruppin, 12.01.2016 - 31 O 113/15 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Neuruppin, 12.01.2016 - 31 O 113/15
- OLG Brandenburg, 05.12.2016 - 1 U 5/16
Wird zitiert von ...
- OLG Brandenburg, 05.12.2016 - 1 U 5/16
Unterlassungsanspruch: Abgrenzung zwischen echter und rhetorischer Frage; …
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 12. Januar 2016 - 31 O 113/15 -wird zurückgewiesen.das Urteil des Landgerichts Neuruppin vom 12. Januar 2016, Az.: 31 O 113/15, abzuändern und die Beklagten zu verurteilen, es bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten zu unterlassen, zukünftig ihm oder Dritten gegenüber wörtlich, sinngemäß oder rhetorisch fragend folgende Äußerungen zu treffen:.