Rechtsprechung
   LG Offenburg, 26.09.2018 - 2 O 310/18   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • RA Kotz

    Facebook - Unterlassungsanspruch gegen Facebook wegen Löschung von Beiträgen und Sperre des Nutzers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (3)

  • zpoblog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Versteht Facebook Deutsch?

  • lhr-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Facebook darf rechtmäßige Beiträge nicht löschen

  • spielerecht.de (Entscheidungsbesprechung)

    Abermals: Virtuelles Hausrecht und AGB

Papierfundstellen

  • MMR 2018, 848



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • OLG Köln, 18.10.2018 - 15 W 57/18

    Verfasser von Facebook-Post muss Gesamtkontext nachweisen

    Denn selbst wenn sich der Antragsteller in vollem Umfang, also weder durch die Nutzungsbedingungen der Antragsgegnerin oder deren "virtuelles Hausrecht" (dazu LG Offenburg, Urt. v. 26.09.2018 - 2 O 310/18, BeckRS 2018, 23801 Rn. 39 ff; Elsaß/Labusga/Tichy , CR 2017, 234, 235 ff. m.w.N.) beschränkt noch durch sonstige schutzwürdige Interessen der Antragsgegnerin behindert (vgl. zu möglicherweise drohender Inanspruchnahme der Antragsgegnerin nach dem NetzDG als Argument etwa OLG Stuttgart, Beschl. v. 6.9.2018 - 4 W 63/18, BeckRS 2018, 23885 Rn.29), in vollem Umfang auch im Verhältnis zur Antragsgegnerin auf seine grundrechtlich verbürgte Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG berufen könnte, lässt sich der hier geltend gemachte Unterlassungsanspruch so nicht begründen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht