Rechtsprechung
| LG Oldenburg, 18.05.2016 - 17 T 412/16 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 287b InsO; § 290 Abs. 1 Nr. 7 InsO
Beeinträchtigung der Befriedigung der Insolvenzgläubiger durch eine Obliegenheitsverletzung des Schuldners; Pflicht des Schuldners zur Ausübung einer angemessenen Erwerbstätigkeit; Versagung der Restschuldbefreiung - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Beeinträchtigung der Befriedigung der Insolvenzgläubiger durch eine Obliegenheitsverletzung des Schuldners; Pflicht des Schuldners zur Ausübung einer angemessenen Erwerbstätigkeit; Versagung der Restschuldbefreiung
- zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
RSB-Versagung bei unangemessener Vergütung für eine Tätigkeit des Schuldners im Betrieb seiner Ehefrau
- www.bremer-inkasso.de
Insolvenzverfahren, Versagung Restschuldbefreiung, Verletzung der Erwerbsobliegenheiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Pflicht des Schuldners zur Ausübung einer angemessenen Erwerbstätigkeit
- infodienst-schuldnerberatung.de (Kurzinformation)
Verletzung der Erwerbsobliegenheit durch unentgeltliche Arbeit
Verfahrensgang
- AG Delmenhorst, 13.04.2016 - 12 IK 97/15
- LG Oldenburg, 18.05.2016 - 17 T 412/16
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.02.2016 - IX ZB 13/15
Versagung der Restschuldbefreiung: Glaubhaftmachung einer Beeinträchtigung der …
Auszug aus LG Oldenburg, 18.05.2016 - 17 T 412/16
Dies ist der Fall, wenn der Schuldner aus einer angemessenen Erwerbstätigkeit ein Einkommen hätte erzielen können, aus dem unter Berücksichtigung etwaiger Unterhaltspflichten ein nach den Bestimmungen des § 850c ZPO pfändbarer Betrag verblieben wäre ( BGH, Beschluss vom 04. Februar 2016 - IX ZB 13/15 -, Rn. 9, ).