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   LG Potsdam, 06.05.2019 - BRH 79/17   

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https://dejure.org/2019,45465
LG Potsdam, 06.05.2019 - BRH 79/17 (https://dejure.org/2019,45465)
LG Potsdam, Entscheidung vom 06.05.2019 - BRH 79/17 (https://dejure.org/2019,45465)
LG Potsdam, Entscheidung vom 06. Mai 2019 - BRH 79/17 (https://dejure.org/2019,45465)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Anspruch des Betroffenen auf strarechtliche Rehabilitierung wegen einer 1972 in der DDR erfolgten Verurteilung und Freiheitsentzugs

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • OLG Rostock, 05.03.2018 - 22 Ws Reha 1/18

    Wiederaufnahme eines abgeschlossenen strafrechtlichen Rehabilitierungsverfahrens:

    Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2019 - BRH 79/17
    Nach ständiger Rechtsprechung sind die Richter, die an der Vorentscheidung beteiligt waren, kraft Gesetzes von der Entscheidung im Wiederaufnahmeverfahren ausgeschlossen (Vgl. OLG Rostock, Beschluss vom 05. März 2018, 22 Ws Reha 1/18).
  • OLG Brandenburg, 13.01.2004 - 2 Ws (Reha) 14/03

    Wiederaufnahme im Rehabilitierungsverfahren

    Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2019 - BRH 79/17
    Dem steht auch nicht die Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 13. Januar 2004, 2 Ws [Reha] 14/03; so auch zuletzt OLG Dresden, Beschluss vom 23. August 2017, 1 [S] AR 30/17) entgegen.
  • BVerfG, 18.12.2014 - 2 BvR 2063/11

    Gebot des effektiven Rechtsschutzes verlangt Ausschöpfung sämtlicher

    Auszug aus LG Potsdam, 06.05.2019 - BRH 79/17
    Eine Vielzahl von Anknüpfungspunkten weist auf die Vergleichbarkeit beider Verfahren hin (z.B. die Amtsermittlungspflicht, beschrieben in BVerfG, Beschluss vom 18. Dezember 2014, 2 BvR 2063/11).
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