Rechtsprechung
   LG Potsdam, 08.12.2011 - 25 KLs 4/10, 456 Js 47221/05   

Volltextveröffentlichungen

Kurzfassungen/Presse (4)

  • strafrecht-bundesweit.de (Kurzinformation)

    Freispruch im Rechtsbeugungs-Prozess

  • pnn.de (Pressebericht, 09.12.2011)

    Freispruch für Richter und Staatsanwalt: Landgericht sieht keine Schuld bei Juristen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • moz.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 17.10.2011)

    Chefankläger auf dem Zeugenstuhl

  • brandenburg.de PDF, S. 4 (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Rechtsbeugung Eisenhüttenstadt 2005




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Wird zitiert von ...  

  • LG Potsdam, 26.11.2014 - 22 KLs 14/13  
    Mit Urteil vom 11. April 2013 hat der Bundesgerichtshof das den Angeklagten freisprechende Urteil der 5. großen Strafkammer des Landgerichts Potsdam vom 8. Dezember 2011 (Az.: 25 KLs 4/10) bezüglich des Angeklagten M. in der Revisionsinstanz aufgehoben und die Sache an eine andere Kammer des Landgerichts Potsdam zurückverwiesen.

    Darüber hinaus ergibt sich nach der derzeitigen Regelung, dass für das zum zweiten Mal aufgehobene und zurückverwiesene Verfahren 25 KLs 4/10 (Strafsache gegen M. ) nunmehr wiederum die 4. Strafkammer zuständig wäre, die die erste aufgehobene Entscheidung getroffen hat.

    Das zum zweiten Mal nach § 354 Abs. 2 StPO zurückverwiesene Verfahren 25 KLs 4/10 wird von der 2. Strafkammer bearbeitet.

    Dies betrifft rückwirkend das Verfahren 25 KLs 4/10, da bereits die Entscheidungen der 4. und 5. Strafkammer aufgehoben worden sind.".

    Das Verfahren 25 KLs 4/10 wird seit Anfang Juni 2013 unter dem Aktenzeichen 22 KLs 14/13 von der 2. großen Strafkammer geführt.

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