Rechtsprechung
| LG Potsdam, 26.05.2020 - BRH 54/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OLG Jena, 16.11.2020 - 1 Ws Reha 6/17
Rehabilitierung wegen Unterbringung in DDR-Spezialheim: Vermutung einer …
Diese Vermutung kann daher - entgegen der vom Landgericht Potsdam (Beschl. v. 26.05.2020, Az. BRH 54/17, bei juris) vertretenen Ansicht - nicht schon durch die Benennung gängiger, nach der Verordnungslage und der wissenschaftlich belegten Rechtspraxis erwartbarer Anordnungsgründe in der Einweisungsentscheidung widerlegt werden, die nach den vom Gesetzgeber eingeholten Expertisen (…Wapler, a. a. O., 6.1.2.2.) im Kontext des DDR-Sprachgebrauchs gerade auf die Verfolgung erziehungsfremder Zwecke hinweisen.