Rechtsprechung
LG Regensburg, 02.02.2022 - SR StVK 90/22 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
StVollzG § 114; BayStVollzG Art. 6 Abs. 2 S. 2
Verweigerung der Teilnahme an der Arbeit im Strafvollzug wegen verweigerten Corona-Schnelltests unter Aufsicht - rewis.io
Ermessensentscheidung, Ermessen, Arbeit, Antragsteller, Rechtsgrundlage, Arbeitsplatz, Resozialisierung, Freistellung, Eilrechtsschutz, Aussetzung, Gefahr, Rechtsbehelf, Befund, Rechtsschutz, gerichtliche Entscheidung, aufschiebende Wirkung, Antrag auf gerichtliche ...
Corona: Rechtsprechungsübersichten
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- LG Hamburg, 21.10.2020 - 605 Vollz 385/20
Coronapandemie und Haftanstalten: Mobiltelefone dürfen im offenen Vollzug weiter …
Auszug aus LG Regensburg, 02.02.2022 - SR StVK 90/22
Eine summarische Prüfung in der gebotenen Eile ist im Hinblick auf die Komplexität der Sach- und Rechtslage nicht in der Form möglich, dass die Erfolgsaussichten des Antrags sich hinreichend sicher in die eine oder andere Richtung prognostizieren lassen (LG Hamburg, Beschluss vom 21. Oktober 2020 - 605 Vollz 385/20 -, Rn. 30, juris).