Rechtsprechung
| LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BaySvVollzG Art. 17
Haltung eines Wellensittichs in der Sicherungsverwahrung - rewis.io
Sicherungsverwahrung, Krankheit, Bescheid, Strafvollzug, Ermessensreduzierung, Genehmigung, Therapie, Gefahrenabwehr, Gefahr, Widerruf, Ermessen, Gutachten, Rechtsbeschwerde, Gesundheitsgefahr, Sicherheit und Ordnung, Ermessensreduzierung auf Null, gerichtliche ...
Kurzfassungen/Presse
- anwalt.de (Kurzinformation)
Strafvollstreckungskammer des LG Regensburg stärkt Grundrechte von Inhaftierten
Besprechungen u.ä.
- juwiss.de (Entscheidungsbesprechung)
Wellensittich in der Sicherungsverwahrung?
Verfahrensgang
- LG Regensburg, 11.01.2021 - SR StVK 654/19
- BayObLG, 12.05.2021 - 203 StObWS 84/21
- LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- OLG Saarbrücken, 25.05.1993 - Vollz (Ws) 10/92
Auszug aus LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19
Unter Gegenstände in diesem Sinne fallen nach der insoweit einigen Rechtsprechung auch Tiere (u.a. OLG Saarbrücken ZfStrVo 1994, 51; OLG Karlsruhe ZfStrVo 2002, 373). - BVerfG, 05.02.2004 - 2 BvR 2029/01
Streichung der zehnjährigen Höchstgrenze bei einer erstmalig angeordneten …
Auszug aus LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19
Die Freiheitsentziehung ist - in deutlichem Abstand zum Strafvollzug ("Abstandsgebot": vgl. BVerfGE 109, 133, 166) - so auszugestalten, dass die Perspektive der Wiedererlangung der Freiheit sichtbar die Praxis der Unterbringung bestimmt. - BVerwG, 02.12.1977 - 4 C 75.75
Ordnungsverfügung gegen Kabelabbrennung trotz Genehmigung nach BImSchG; Fehlende …
Auszug aus LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19
Das Urt. des BVerwG vom 2.12.1977 (NJW 1978, 1818) ist überholt: In der Entscheidung hatte das BVerwG die parallele Anwendbarkeit von § 25 Abs. 2 und ordnungsrechtlicher Generalklausel damit begründet, dass der Gesetzgeber mit § 25 Abs. 2 nicht bezweckt habe, eine Betriebsuntersagung in den Fällen auszuschließen, in denen § 25 Abs. 2 nicht anwendbar ist. - BayObLG, 12.05.2021 - 203 StObWS 84/21
Strafvollstreckungskammer, Rechtsbeschwerde, Strafvollzug, Gefahr, Versagung, …
Auszug aus LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19
Dieses hat mit Beschluss vom 12. Mai 2021 (203 StObWS 84/21) den Beschluss der Kammer aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung zurückverwiesen. - BayObLG, 21.12.2020 - 204 StObWs 197/20
Auszug aus LG Regensburg, 15.02.2022 - SR StVK 654/19
Dieses Abstandsgebot erfordert somit auch grundsätzlich eine großzügigere Handhabung im Hinblick auf die Überlassung von Gegenständen als bei Gefangenen (vgl. etwa BayObLG, Beschluss vom 21.12.2020 - 204 StObWs 197/20).