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   LG Saarbrücken, 17.07.2015 - 10 S 203/14   

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https://dejure.org/2015,19031
LG Saarbrücken, 17.07.2015 - 10 S 203/14 (https://dejure.org/2015,19031)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.07.2015 - 10 S 203/14 (https://dejure.org/2015,19031)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Juli 2015 - 10 S 203/14 (https://dejure.org/2015,19031)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • IWW
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 280 BGB, § 320 BGB, § 543 Abs 1 BGB, § 536 BGB
    Wohnraummiete: Einrede des Zurückbehaltungsrechts des Mieters hinsichtlich der Mietzahlung; Erstattungsfähigkeit eines sog. Kündigungsfolgeschadens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Profimusikerin hat keinen Anspruch auf ungestörtes Musizieren!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Was ist beim Mietvertrag mit einem professionellen Musiker zu beachten? (IMR 2015, 486)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • LG Saarbrücken, 05.02.2016 - 10 S 76/15

    Wohnraummiete: Zurückbehaltungsrecht an den laufenden Mietzinszahlungen bei

    Dennoch sprechen die besseren Argumente dafür, dass selbst eine zumindest konkludente Erhebung der Einrede auf der Ebene des materiellen Rechts nur bei der Berufung auf ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB, nicht bei Gegenansprüchen aus § 320 BGB zu verlangen ist (so MünchKomm(BGB)/Bieber, 6. Aufl., § 543 Rdnr. 50; vgl. Urteil der Kammer vom 17. Juli 2015 - 10 S 203/14, NZM 2015, 694).

    Die Einrede des Zurückbehaltungsrechts muss hier - von krassen Fällen offensichtlich hoher Mängelbeseitigungskosten abgesehen - unbeachtlich bleiben, selbst wenn unbestritten bleibt, dass ein Mängelbeseitigungsanspruch und ein hieraus abzuleitendes Zurückbehaltungsrecht bestehen (Urteil der Kammer vom 17. Juli 2015 - 10 S 203/14, NZM 2015, 694).

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