Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 17.01.2019 - 1 O 164/18   

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https://dejure.org/2019,1703
LG Saarbrücken, 17.01.2019 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2019,1703)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 17.01.2019 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2019,1703)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 17. Januar 2019 - 1 O 164/18 (https://dejure.org/2019,1703)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    EuGH-Vorlage zur Auslegung der Verbraucherkreditvertragsrichtlinie im Hinblick auf die Anforderungen an die Klarheit und Prägnanz einer Widerrufsinformation über die Voraussetzungen für den Beginn der Widerrufsfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rae-schieder.de (Kurzinformation)

    Tausende Darlehensverträge auf dem Prüfstand!

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Vorlagebeschluss zum Widerruf von Immobilienkrediten

Besprechungen u.ä.

  • n-tv.de (Entscheidungsanmerkung)

    Widerrufsjoker beim EuGH: Das 1,2-Billionen-Euro-Problem der Banken

Sonstiges

  • presseportal.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Immobilienkredite im Wert von 1,18 Billionen Euro angreifbar

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • WM 2019, 1444
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 19.03.2019 - XI ZR 44/18

    Wirksamkeit des Widerrufs mehrerer auf den Abschluss eines

    Soweit das Landgericht Saarbrücken (Beschluss vom 17. Januar 2019 - 1 O 164/18, juris) die Verknüpfung der Information über die Voraussetzungen für das Anlaufen der Widerrufsfrist mit dem Verweis auf eine gesetzliche Vorschrift für unklar hält, hätte der Senat aus mehreren Gründen weder Anlass, dem Gerichtshof der Europäischen Union ein Vorabentscheidungsersuchen zur Auslegung der Richtlinie 2008/48/EG zu unterbreiten, noch von der gefestigten Rechtsprechung abzugehen.
  • OLG Brandenburg, 31.07.2019 - 4 U 121/18
    Eine Aussetzung des Verfahrens analog § 148 ZPO und eine Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV oder im Hinblick auf die bereits erfolgte Vorlage des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18, juris) zur Klärung der Vereinbarkeit der hier vertretenen Auffassung mit der Verbraucherkreditrichtlinie kommt von vornherein nicht in Betracht.
  • OLG Brandenburg, 29.05.2019 - 4 U 95/18

    Anforderungen an die Pflichtangaben beim Abschluss eines

    Insbesondere rügt sie, dass das Landgericht, wie auch der BGH in seinen jüngsten Entscheidungen zu sog. Kaskadenverweisen den Verstoß gegen das Deutlichkeitsgebot der §§ 355 Abs. 2, 360 Abs. 1 BGB a.F. und gegen das unionsrechtliche Gebot der Klarheit und Prägnanz fehlerhaft nicht erkannt habe und beantragt weiterhin und unter Hinweis auf einen Beschluss des Landgerichts Saarbrücken, mit dem dieses dem EuGH im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens Fragen zur "Kaskadenverweisung" vorgelegt hat, gemäß § 148 ZPO die Aussetzung des Verfahrens und die Vorlage zur Vorabentscheidung an den EuGH.

    Eine Aussetzung des Verfahrens analog § 148 ZPO und Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV oder im Hinblick auf die bereits erfolgte Vorlage des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17. Januar 2019 - 1 O 164/18) zur Klärung der Vereinbarkeit der hier vertretenen Auffassung mit der Verbraucherkreditrichtlinie kommt von vornherein nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 19. März 2019 - XI ZR 44/18 -, Rn. 17, juris).

  • OLG Brandenburg, 29.05.2019 - 4 U 97/18

    Anforderungen an die Pflichtangaben beim Abschluss eines

    Eine Aussetzung des Verfahrens analog § 148 ZPO und Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV oder im Hinblick auf die bereits erfolgte Vorlage des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18) zur Klärung der Vereinbarkeit der hier vertretenen Auffassung mit der Verbraucherkreditrichtlinie kommt von vornherein nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 19.03.2019 - XI ZR 44/18 -, Rn. 17, juris).
  • OLG Brandenburg, 03.04.2019 - 4 U 99/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Eine Aussetzung des Verfahrens analog § 148 ZPO und Vorlage an den EuGH zur Vorabentscheidung gemäß Art. 267 Abs. 3 AEUV oder im Hinblick auf die bereits erfolgte Vorlage des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18) zur Klärung der Vereinbarkeit der hier vertretenen Auffassung mit der Verbraucherkreditrichtlinie kommt von vornherein nicht in Betracht.

    Dass die Pflichtangaben in der Widerrufsinformation selbst konkret zu benennen seien, ist diesen Regelungen entgegen der Auffassung des Landgerichts Saarbrücken (Beschluss vom 17.01.2019 - 1 O 164/18) nicht zu entnehmen.

  • BGH, 02.04.2019 - XI ZR 488/17

    Rechtsstreit um die Wirksamkeit des Widerrufs der auf den Abschluss eines

    Mit Schriftsatz vom 26. Februar 2019 haben die Kläger im Hinblick auf ein Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Saarbrücken vom 17. Januar 2019 (1 O 164/18, juris) die Anordnung der Aussetzung des Verfahrens bis zur Entscheidung des Gerichtshofs der Europäischen Union über das Vorabentscheidungsersuchen beantragt.
  • OLG Stuttgart, 04.02.2019 - 6 U 88/18

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines

    Auf diesen Gesichtspunkt geht das Landgericht Saarbrücken in seinem vom Kläger zitierten Beschluss vom 17. Januar 2019 (Az.: 1 O 164/18) nicht ein.
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