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   LG Saarbrücken, 02.09.2008 - 5 T 293/08   

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https://dejure.org/2008,27711
LG Saarbrücken, 02.09.2008 - 5 T 293/08 (https://dejure.org/2008,27711)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 02.09.2008 - 5 T 293/08 (https://dejure.org/2008,27711)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 02. September 2008 - 5 T 293/08 (https://dejure.org/2008,27711)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 16.11.2006 - I ZB 5/05

    Voraussetzungen der wiederholten Abgabe der eidesstattlichen Versicherung;

    Auszug aus LG Saarbrücken, 02.09.2008 - 5 T 293/08
    Von maßgeblicher Bedeutung sind dabei die jeweiligen Einzelfallumstände (vgl. BGH NJW-RR 2007, 1007, zitiert nach Jurist, Rdnr. 6).
  • BGH, 19.05.2004 - IXa ZB 297/03

    Umfang der Angaben in der eidesstattlichen Versicherung; Beteiligung des

    Auszug aus LG Saarbrücken, 02.09.2008 - 5 T 293/08
    Allerdings besteht der Zweck der in §§ 807, 899 ff. ZPO geregelten eidesstattlichen Versicherung darin, dem Gläubiger die Kenntnis von pfändbaren Vermögensgegenständen des Schuldners zu verschaffen (vgl. BGH NJW 2004, 2979, zitiert nach Juris, Rdnr. 11 m. w. N.).
  • AG Lahr, 15.10.2014 - 1 M 692/14

    Zwangsvollstreckung: vorzeitiger Antrag auf erneute Abgabe der Vermögensauskunft

    Es genügt jedoch nicht, wenn lediglich glaubhaft gemacht wird, dass der Schuldner seine selbständige Tätigkeit weiterführt (OLG Frankfurt a. M. Rpfleger 2002, 466 OLG Stuttgart DGVZ 2001, 116 LG Saarbrücken JurBüro 2009, 102 LG Düsseldorf JurBüro 1987, 467 AG Friedberg DGVZ 2011, 92 je zu § 903 ZPO aF).
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