Rechtsprechung
| LG Schweinfurt, 01.03.2019 - 11 T 24/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
ZVG § 81, § 83, § 84, § 85, § 85 a; RPflG § 10 S. 1
Ablehnungsgesuch gegen einen Rechtspfleger - rewis.io
Ablehnungsgesuch gegen einen Rechtspfleger
- ra.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unsachliche Anträge sind zurückzuweisen!
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Offensichtlich rechtsmissbräuchliche Anträge sind zurückzuweisen (IVR 2019, 102)
Verfahrensgang
- AG Schweinfurt, 23.01.2019 - 801 K 55/16
- LG Schweinfurt, 01.03.2019 - 11 T 24/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 14.04.2005 - V ZB 7/05
Entscheidung des Rechtspflegers über ein missbräuchliches Ablehnungsgesuch
Auszug aus LG Schweinfurt, 01.03.2019 - 11 T 24/19
Ebenso wie ein abgelehnter Richter kann er über das Gesuch jedoch selbst entscheiden, wenn es als missbräuchlich zu verwerfen ist; so verhält es sich, wenn das Ablehnungsgesuch lediglich der Verschleppung dient und dies offensichtlich ist (BGH, Beschluß vom 14.04.2005 - V ZB 7/05). - BGH, 30.01.2004 - IXa ZB 196/03
Verfahrensregeln im Zwangsversteigerungsverfahren; Erteilung des Zuschlags bei …
Auszug aus LG Schweinfurt, 01.03.2019 - 11 T 24/19
Grundsätzlich entscheidet das Vollstreckungsgericht nach seinem pflichtgemäßen Ermessen, ob es einen besonderen Verkündungstermin ansetzen will, beim Vorliegen besonderer Umstände kann es dazu bei einer verfassungskonformen Anwendung des § 87 Abs. 1 ZVG verpflichtet sein (BGH, Beschluss vom 30.01.2004 - IXa ZB 196/03).