Rechtsprechung
LG Schweinfurt, 13.04.2017 - 22 O 748/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
VVG § 28; AKB E 1.3
Aufklärungsobliegenheit bei Kaskoversicherung - IWW
- rewis.io
Aufklärungsobliegenheit bei Kaskoversicherung
- ra.de
- versicherungsrechtsiegen.de
Kaskoversicherung - Obliegenheitsverletzung bei Verkehrsunfallflucht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Unfallwagen vom Baum gestoppt und die Obliegenheitspflicht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Kann man Fahrerflucht an einem Baum begehen?
- anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)
Fahrerflucht? Ohne Fremdschaden warten nicht nötig: Unerlaubt vom Unfallort entfernt?
- anwalt.de (Kurzinformation)
Keine Unfallflucht bei nicht erkennbarem Schaden!
- anwalt.de (Kurzinformation)
Ohne Fremdschaden besteht keine versicherungsvertragliche Pflicht, die Polizei zu verständigen
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- OLG Karlsruhe, 05.06.2008 - 12 U 13/08
Kaskoversicherung: Darlegungs- und Beweislast des Versicherers hinsichtlich der …
Auszug aus LG Schweinfurt, 13.04.2017 - 22 O 748/15
Die Erkennbarkeit ist vom Versicherer zu beweisen (OLG Karlsruhe, Urt. v. 05.06.2008 -12 U 13/08 = NJW-RR 2008, 1248; Prölss/Martin - Knapmann, Versicherungsvetragsgesetz, AKB 2008 E.2, Rn 55).
- LG Ravensburg, 17.05.2018 - 1 S 15/18
Keine Warteobliegenheit des Versicherten bei Unfall ohne Fremdschaden
Denn da eine polizeiliche Unfallfeststellung nur bei einem Fremdschaden von Gewicht oder dem vom Versicherungsnehmer selbst begründeten Verdacht der Alkoholisierung vorstellbar ist, würde selbst eine Obliegenheit zur Selbstanzeige dem Versicherer nicht nützen, da ihn ja gerade die Beweislast ihrer Verletzung trifft, ihr Ergebnis also zugleich ihre Voraussetzung wäre (Rixecker, Anmerkung zu LG Schweinfurt, Urteil vom 13.04.2017 - 22 O 748/15, ZfSch 2018, 32).