Rechtsprechung
   LG Schweinfurt, 28.07.2004 - 43F T 42/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,15949
LG Schweinfurt, 28.07.2004 - 43F T 42/04 (https://dejure.org/2004,15949)
LG Schweinfurt, Entscheidung vom 28.07.2004 - 43F T 42/04 (https://dejure.org/2004,15949)
LG Schweinfurt, Entscheidung vom 28. Juli 2004 - 43F T 42/04 (https://dejure.org/2004,15949)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,15949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Notare Bayern PDF, S. 50 (Leitsatz und Volltext)

    §§ 288, 1115, 1118 BGB
    Eintragungsfähigkeit einer Hypothek mit auf Basiszinssatz Bezug nehmender Zinsklausel

  • Deutsches Notarinstitut

    BGB §§ 288, 1115, 1118
    Eintragungsfähigkeit einer Hypothek mit auf Basiszinssatz Bezug nehmender Zinsklausel

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eintragung einer Hypothek; Rechtsfolgen der fehlenden Angabe eines Höchstzinssatzes in den Eintragungsunterlagen; Mögliches Vorliegen eines Eintragungshindernisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • Rpfleger 2004, 622
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Schleswig, 12.12.2002 - 2 W 147/02

    Angabe des Höchstzinssatzes für Hypothek

    Auszug aus LG Schweinfurt, 28.07.2004 - 43F T 42/04
    Nach der Auffassung des OLG Schleswig (DNotZ 2003, 354) berechtigt der Umstand, dass für die nachfolgenden Gläubiger im Hinblick auf den Ausnahmetatbestand des Verzugs aufgrund von § 1118 BGB ein Risiko hinsichtlich der höchstmöglichen Belastung besteht, nicht, dieses Risiko auch auf die rechtsgeschäftlich, vereinbarten Zinsen auszudehnen.
  • BGH, 02.05.1975 - V ZR 131/73

    Bestimmtheit der Eintragung des Höchstzinssatzes einer Grundschuld ohne

    Auszug aus LG Schweinfurt, 28.07.2004 - 43F T 42/04
    Nach der Rechtsprechung des BGH (NJW 1975, 1314) ist jedoch ein Höchstzinssatz in das Grundbuch einzutragen.
  • BGH, 26.01.2006 - V ZB 143/05

    Anforderungen an die Angabe des Zinssatzes einer Grundschuld im Grundbuch

    a) Teilweise wird die Meinung vertreten, durch die Änderung des § 288 Abs. 1 BGB und die damit einhergehende Einführung eines variablen Verzugszinssatzes sei nun auch bei rechtsgeschäftlich vereinbarten Zinsen die Angabe eines Höchstzinssatzes entbehrlich geworden (so außer dem vorlegenden Gericht noch LG Schweinfurt Rpfleger 2004, 622; LG Traunstein MittBayNot 2004, 440; LG Konstanz BWNotZ 2002, 11; Böhringer, Rpfleger 2005, 232, 233 f.; Böttcher, RpflegerStud 2004, 1, 11; Gutachten in DNotI-Report 2003, 193; Stavorinus, Rpfleger 2004, 738; Volmer, ZfIR 2001, 246 f.; Wagner, Rpfleger 2004, 668, 673; Staudinger/Wolfsteiner, BGB [2002], Einleitung zu §§ 1113 ff. Rdn. 41; AnwKomm-BGB/Zimmer, 2004, § 1115 Rdn. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht