Rechtsprechung
| LG Schweinfurt, 28.10.2020 - 11 T 120/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,33777) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
Öffentliche Zustellung, Kostenfestsetzungsbeschluß, Sofortige Beschwerde, Gesamtschuldner, Zustellungsadressat, Kostenentscheidung, Zustellungsbevollmächtigter, Teilversäumnisurteil, Schriftsätze, Rechtliches Gehör, Beschwerdeentscheidung, Zumutbarkeit, Zulassung der ...
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Voraussetzungen der öffentlichen Zustellung
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Öffentliche Zustellung: Nicht alles ist dem Vermieter zuzumuten!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Öffentliche Zustellung: Nicht alles ist dem Vermieter zuzumuten! (IMR 2020, 522)
Verfahrensgang
- AG Schweinfurt, 26.08.2020 - 3 C 107/19
- LG Schweinfurt, 28.10.2020 - 11 T 120/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 04.07.2012 - XII ZR 94/10
Öffentliche Zustellung im Erkenntnisverfahren: Anforderungen an die …
Auszug aus LG Schweinfurt, 28.10.2020 - 11 T 120/20
Beispielhaft für zumutbaren Nachforschungen in diesem Zusammenhang nennt der Bundesgerichtshof Nachfragen beim ehemaligen Arbeitgeber, beim letzten Vermieter oder bei Hausgenossen und Verwandten des Zustellungsadressaten (BGH, Urteil vom 04.07.2012, XII ZR 94/10). - BGH, 06.12.2012 - VII ZR 74/12
Anordnung der öffentlichen Zustellung im Erkenntnisverfahren
Auszug aus LG Schweinfurt, 28.10.2020 - 11 T 120/20
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Beschluss vom 06.12.2012 - VII ZR 74/12) ist der Aufenthalt einer Person nur dann unbekannt i.d.S., wenn nicht nur das Gericht, sondern auch die Allgemeinheit den Aufenthalt des Zustellungsadressaten nicht kennt.