Rechtsprechung
LG Siegen, 14.11.2017 - 1 O 118/17 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- autokaufrecht.info
Unzumutbarkeit der Nachbesserung eines vom VW-Abgasskandal betroffenen Gebrauchtwagens wegen möglicher Folgemängel
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Manipulierte Software; Software-Update; Unzumutbarkeit der Nachbesserung; Herstellerhaftung
- IWW
BGB §§ 437 Nr. 2, 434 Abs. 1 S. 2,; 440 S. 1 Var. 3, 323 Abs. 1, Abs. 5 S. 2, 826, 31
Manipulierte Software; Software-Update; Unzumutbarkeit der Nachbesserung; Herstellerhaftung - JurPC
Nachbesserung durch Software-Update kann unzumutbar sein
- iurado.de (Kurzinformation und Volltext)
Software Update ist als Nachbesserung bei einem Abgasskandal betroffenen Gebrauchtwagen gemäß § 439 BGB unzumutbar
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
VW-Abgasskandal - Unzumutbarkeit der Nachbesserung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Installation von Software in einem Pkw als Mangel durch Bewirken eines geringeren Stickoxidausstoßes im Testbetrieb als im Fahrbetrieb; Nachbesserung durch ein Software-Update hinsichtlich Zumutbarkeit aufgrund der Befürchtung von Folgemängeln; Ersatz der durch die ...
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Arglistige Täuschung von VW
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
"Schummelsoftware" als Mangel eines gebrauchten Pkw
- Verbraucherzentrale Bundesverband (Kurzinformation)
Verwirkung des Widerrufsrechts
- vogel.de (Kurzinformation und Auszüge)
Händler muss Kaufvertrag wegen Abgassachmangel rückabwickeln - Mangel ist erheblich - Nachbesserung unzumutbar
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abgasskandal: Käufer eines Seat Leon erhält Geld zurück
- anwalt.de (Kurzinformation)
Abgasskandal: Ansprüche gegen Händler und Hersteller
- anwalt.de (Kurzinformation)
Arglistige Täuschung von VW bejaht
- test.de (Kurzinformation)
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
VW-Abgasskandal: Installation von Schummel-Software stellt sittenwidrige vorsätzliche Täuschung dar - Arglistige Täuschung von VW
Sonstiges
- vw-schaden.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)
VW-Skandal
Verfahrensgang
- LG Siegen, 14.11.2017 - 1 O 118/17
- OLG Hamm - 28 U 258/17 (anhängig)
Wird zitiert von ... (2)
- LG Darmstadt, 02.03.2018 - 28 O 127/17
Rückabwicklung eines vom Dieselskandal betroffenen Autokaufs
Bei einer prozentualen Grenze in Bezug auf den Kaufpreis zur Bestimmung der Unerheblichkeit eines Mangels kann es sich bei der gebotenen umfassenden Interessenabwägung nicht um einen starren Richtwert handeln, sondern bloß um eine Regelfallbetrachtung (vgl. LG Siegen, Urteil vom 14.11.2017, 1 O 118/17, BeckRS 2017, 135395). - LG Görlitz, 27.02.2018 - 1 O 133/17 Andernfalls wäre die staatliche Regulierung zulässiger Stickoxidausstoßgrenzen wenn auch nur unter Laborbedingungen Makulatur (vergleiche LG Siegen, 14.11.2017, Aktenzeichen 1 O 118/17 mit weiteren Nachweisen).