Rechtsprechung
| LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,67325) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
StGB § 177; StGB § 21; StGB § 55; StGB § 64
Vergewaltigung; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
Verfahrensgang
- LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20
- LG Siegen, 17.05.2021 - 43 Js 1371/20
- BGH, 07.12.2021 - 4 StR 384/21
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 16.01.1996 - VI ZR 109/95
Schadensersatz und Schmerzensgeld: Haftung des Schädigers für eine vorsätzliche …
Auszug aus LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20
Die strafrechtliche Verurteilung des Täters wirkt sich bei vorsätzlichen Straftaten grundsätzlich nicht auf die Genugtuungsfunktion des Schmerzensgeldes und auf dessen Bemessung aus (vgl. BGH, Urteil vom 16.01.1996, Az.: VI ZR 109/95). - BGH, 28.11.2017 - 5 StR 438/17
Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei der Bemessung einer …
Auszug aus LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20
Außerdem darf das Tatgericht bei der Bemessung des Schmerzensgeldes im Adhäsionsausspruch zugunsten eines Verletzten die begrenzten wirtschaftlichen Verhältnisse des Angeklagten berücksichtigen (vgl. BGH, NStZ-RR 2018, 55). - BGH, 14.03.2018 - 4 StR 516/17
Vergewaltigung (Konkurrenzverhältnis bei mehreren hintereinander begangenen …
Auszug aus LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20
Ebenso wie bei fortgesetzter oder fortwirkender Drohung liegt bei einheitlicher Gewaltanwendung trotz mehrfach erzwungener sexueller Handlungen nur eine Tat im Rechtssinne vor (vgl. BGH, NStZ-RR 2018, 223). - BGH, 10.01.2012 - 5 StR 517/11
Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (alkoholgewöhnter Angeklagter; …
Auszug aus LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20
Allein der Umstand, dass die BAK des Angeklagten bei ca. 2,32 %o lag (1,32 %o um 00:30 Uhr + 0,2 + 0,2 (23:30), + 0,2 (22:30 Uhr), + 0,2 (21:30) + 0,2 (21:30 Uhr)) spricht für eine erheblich verminderte Hemmungsfähigkeit, da die Kammer, bis auf das zielstrebige Verhalten bei der Tat, keine gewichtige Anzeichen für den Erhalt der Hemmungsfähigkeit feststellen konnte (vgl. BGH, StraFo 2012, 109). - BGH, 10.07.2018 - VI ZR 259/15
Erfassen von allen Schadensfolgen durch den Klageantrag nach dem Grundsatz der …
Auszug aus LG Siegen, 17.05.2021 - 21 KLs 27/20
Denn nach dem Grundsatz der Einheitlichkeit des Schmerzensgeldes werden von dem Schmerzensgeldanspruch alle Schadensfolgen erfasst, die entweder bereits eingetreten und objektiv erkennbar sind oder deren Eintritt jedenfalls vorhergesehen und bei der Entscheidung berücksichtigt werden kann (st. Rspr., BGH, NJW-RR 2018, 1426 mwN).