Rechtsprechung
| LG Siegen, 20.05.2014 - 1 S 97/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung des Nießbrauchers zur Beseitigung eines Carports bei wesentlicher Veränderung des Eigentums
- Wolters Kluwer
Schutz des jeweiligen Eigentümers vor den Folgen einer Umgestaltung oder wesentlichen Veränderung der nießbrauchsbelasteten Sache; Anspruch des Eigentümers gegen den Mieter auf Rückbau eines Carports
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Olpe, 05.09.2013 - 25 C 331/13
- LG Siegen, 20.05.2014 - 1 S 97/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 23.07.1991 - 1 W 7919/89
Abdingbarkeit von § 1037 Abs. 1 BGB
Auszug aus LG Siegen, 20.05.2014 - 1 S 97/13
Mit diesem Verbot soll sichergestellt werden, dass dem Eigentümer die Substanz der Sache so, wie sie bei Begründung des Nießbrauchs war, unverändert erhalten bleibt (dazu und zum Folgenden KG, DNotZ 1992, 675, 676).