Rechtsprechung
| LG Siegen, 25.02.2014 - 4 T 13/14 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,21706) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Betreuervergütung, Vermögenslosigkeit
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Betreuervergütung, Vermögenslosigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ersatz der Aufwendungen eines Betreuers bei Mittellosigkeit des Betreuten
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Betreuervergütung und Vermögenslosigkeit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 06.02.2013 - XII ZB 582/12
Vergütungsanspruch des Betreuers bei Mittellosigkeit des Betreuten: …
Auszug aus LG Siegen, 25.02.2014 - 4 T 13/14
Deshalb ist für die Feststellung, ob der Betreute mittellos oder vermögend ist, auf den Zeitpunkt der Entscheidung der letzten Tatsacheninstanz abzustellen (BGH NJW-RR 2013, 513). - OLG Stuttgart, 29.06.2007 - 8 W 245/07
Tod des Betreuten: Fortsetzung eines Regreßverfahrens gegen die Rechtsnachfolger …
Auszug aus LG Siegen, 25.02.2014 - 4 T 13/14
Solange ein dem Betroffenen zustehender Gegenstand nicht aus seinem Vermögen abgeflossen ist, muss er dem Aktivvermögen zugerechnet werden, auch wenn insoweit möglicherweise Vollstreckungsmaßnahmen Dritter drohen könnten (BayOLG NJW-RR 2005, 1513; OLG Stuttgart, NJW-RR 2007, 1593). - BGH, 11.07.2005 - NotZ 10/05
Amtsunfähigkeit eines Notars
Auszug aus LG Siegen, 25.02.2014 - 4 T 13/14
Solange ein dem Betroffenen zustehender Gegenstand nicht aus seinem Vermögen abgeflossen ist, muss er dem Aktivvermögen zugerechnet werden, auch wenn insoweit möglicherweise Vollstreckungsmaßnahmen Dritter drohen könnten (BayOLG NJW-RR 2005, 1513; OLG Stuttgart, NJW-RR 2007, 1593).