Rechtsprechung
LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinräumung des Besitzes bei Untersagung der Zutrittsgewährung durch den Einbau neuer Schlösser
- RA Kotz
Besitzstörung - Wiedereinräumung des Besitzes an einem Wohnhaus
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Wiedereinräumung des Besitzes durch den Einbau neuer Schlösser
Verfahrensgang
- AG Siegen, 08.04.2016 - 14 C 1/16
- LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16
Papierfundstellen
- ZMR 2016, 961
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- LG Düsseldorf, 12.06.2014 - 4a O 21/14
Sportbodenbeläge
Auszug aus LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16
Dabei kann das eigene zögerliche Verhalten der Verfügungskläger bei der Rechtsverfolgung deutlich machen, dass die Angelegenheit für sie offensichtlich nicht so eilbedürftig ist, dass ein Vorgehen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes geboten wäre (vgl. LG Düsseldorf, Urt. v. 12.06.2014, 4a O 21/14, juris, Rn. 16). - OLG Frankfurt, 28.05.2013 - 11 W 13/13
Zur Dringlichkeitsschädlichkeit eines Terminverlegungsantrags sowie der …
- BGH, 24.06.1987 - VIII ZR 379/86
Besitz an einem in einem Selbstbedienungs-Großmarkt verlorenen Geldschein
Auszug aus LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16
Dabei hängt die Frage, in wessen tatsächlicher Herrschaftsgewalt sich die Sache oder Immobilie befindet, maßgeblich von der Verkehrsanschauung, d. h. von der zusammenfassenden Wertung aller Umstände des jeweiligen Falles entsprechend der Anschauung des täglichen Lebens, ab (vgl. BGH NJW 1987, 2812 (2813)).
- LG Berlin, 19.01.2012 - 51 T 733/11
Vorgehen eines Organs der Zwangsvollstreckung gegen eine dritte Person ohne …
Auszug aus LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16
Ein solches Schild reicht aber für erkennbaren Besitz an einem Raum oder den in dem Raum befindlichen Gegenständen nicht aus (vgl. hierzu auch LG Berlin, Beschl. v. 19.01.2012, 51 T 733/11, zit. nach BeckRS 2012, 07179). - OLG Hamm, 30.06.2009 - 4 U 74/09
Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung
Auszug aus LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16
Gleiches könnte auch angesichts der Terminverlegungsanträge gelten (vgl. hierzu etwa OLG Hamm, Urt. v. 30.06.2009, 4 U 74/09, juris, Rn. 28, im Rahmen der Wertung von § 12 UWG;… OLG Frankfurt, Urt. v. 28.05.2013, 11 W 13/13, juris, Rn. 17ff.). - BGH, 12.11.2014 - XII ZB 289/14
Wiedereinsetzung nach Versäumung der verlängerten Berufungsbegründungsfrist: …
Auszug aus LG Siegen, 29.07.2016 - 1 S 35/16
Eine anwaltliche Versicherung ist insoweit, wie eine eidesstattliche Versicherung, ein taugliches Mittel der Gegen-Glaubhaftmachung und entsprechend zu würdigen (vgl. dazu BGH NJW 2015, 349 (350)).