Rechtsprechung
| LG Stendal, 28.07.2015 - 509 StVK 328/15 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,50492) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
Strafvollzug: Einbringung und Nutzung eines elektronischen Muskelstimulationsgerätes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Stendal, 28.07.2015 - 509 StVK 328/15
- LG Stendal, 13.01.2016 - 509 StVK 328/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 28.02.1994 - 2 BvR 2731/93
Anspruch von Strafgefangenen auf den Besitz von Gegenständen im Strafvollzug
Auszug aus LG Stendal, 28.07.2015 - 509 StVK 328/15
Hierbei kommt es nicht auf die konkrete Gefahr eines Missbrauchs durch den Antragsteller selbst, sondern auf die generell abstrakte Gefahr des Gegenstandes an (vgl. BVerfG, Beschl. v. 28.2.1994, 2 BvR 2731/93, NStZ 1994, 453).