Rechtsprechung
| LG Stuttgart, 04.12.2020 - 17 O 380/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Unwirksame Rückzahlungspflicht für Baukostenvorschuss in AGB
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 24.09.2019 - II ZR 192/18
Bewilligung von Sonderleistungen nach billigem Ermessen des Aufsichtsrats durch …
Auszug aus LG Stuttgart, 04.12.2020 - 17 O 380/20
In Fällen wie diesem, wo es an gesetzlichen Bestimmungen fehlt, wird die einschlägige AGB ersatzlos gestrichen (vgl. BGH NZG 2020, 64 Rn. 22, beckonline). - BGH, 03.02.2005 - III ZR 268/04
Formularmäßige Vereinbarung der Verpflichtung zur Entrichtung der vollen …
Auszug aus LG Stuttgart, 04.12.2020 - 17 O 380/20
Im Rahmen des § 308 Nr. 7 BGB und damit auch im vorliegenden Fall ist von einer Anwendbarkeit der Vorschrift auszugehen (vgl. BGH NJW-RR 2005, 642, 643, beckonline). - BGH, 27.11.2003 - VII ZR 53/03
Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen; Formularmäßiger Ausschluss von …
Auszug aus LG Stuttgart, 04.12.2020 - 17 O 380/20
Es ist in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass bereits aus Inhalt und Gestaltung der Klauseln der äußere Anschein folgen kann, dass die Klauseln zur mehrfachen Verwendung vorformuliert wurden (…vgl. BGH NJW 2015, 1952 Rn. 30, beckonline; BGH NJW 2004, 502, 503, beckonline). - BGH, 26.03.2015 - VII ZR 92/14
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines vom Besteller gestellten Bauvertrages: …
Auszug aus LG Stuttgart, 04.12.2020 - 17 O 380/20
Es ist in ständiger Rechtsprechung anerkannt, dass bereits aus Inhalt und Gestaltung der Klauseln der äußere Anschein folgen kann, dass die Klauseln zur mehrfachen Verwendung vorformuliert wurden (vgl. BGH NJW 2015, 1952 Rn. 30, beckonline; BGH NJW 2004, 502, 503, beckonline).